11.13

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Danke für den Hinweis, Herr Kollege Loacker! Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete Belakowitsch hat gerade gesagt, ich hätte ihr in den Mund gelegt, oder ihre Aussage verdreht, dass sie eine Empfehlung in Bezug auf das Kinderimpfprogramm abgegeben habe, und ich hätte daraus sozusagen eine Verpflich­tung gemacht.

Das ist natürlich unrichtig, und deswegen darf ich auch tatsächlich berichtigen, dass Frau Abgeordnete Belakowitsch gefordert hat (Abg. Belakowitsch: Lesen Sie einfach den Antrag vor!), dass (von einem Ausdruck ablesend) „die Hepatitis-A- Impfung [...] ver­pflichtend“ in das Kinderimpfprogramm aufgenommen wird. (Abg. Belakowitsch: Ja! – Ruf bei der FPÖ: Das hat sie gesagt!)

Da steht also nichts von Empfehlung (Zwischenrufe bei der FPÖ) – da steht nichts von einer Empfehlung! –, sondern ihr wart ganz klar für eine Verpflichtung, so ehrlich muss man sein. (Abg. Belakowitsch: Lesen Sie es vor! – Ruf bei der FPÖ: Lesen! Probier es einmal mit lesen!) Was Sie mir schuldig bleiben, Frau Kollegin, nein, was Sie mir schuldig bleiben - - (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Jetzt haben wir Sie ertappt – da brauchen Sie nicht nervös zu werden! –, denn Empfehlung haben Sie nicht geschrieben. Da ist ganz klar die Verpflichtung herausgekommen, das kann man Gott sei Dank auch alles nachlesen.

Ich weiß nur noch immer nicht, ob (auf den Ausdruck weisend) das L da hinten für Kickl steht und ob das oben nicht unter Umständen Herbert heißt. (Abg. Belakowitsch: Lies es einfach vor! Lies es vor!) Vielleicht kann man da, bitte, auch schauen, wer das wirklich unterschrieben hat. Auf jeden Fall gab es keine Empfehlung, verpflichtend war der Weg der FPÖ – verpflichtend! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Belakowitsch: Einmal vorlesen!)

11.14

Präsidentin Doris Bures: Die Klärung von Unterschriften werden wir außerhalb von tatsächlichen Berichtigungen vornehmen – möglicherweise, aber das obliegt Ihnen, Herr Abgeordneter.

Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Andrea Holzner zu Wort gemeldet. – Bitte.