12.44

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Frau Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundesminister! In Zeiten, in denen das gesamte Geschehen an Corona ausgerichtet ist, in denen alle Scheinwerfer auf Corona gerichtet sind, in Zeiten, in denen es nur um Impfpflicht und Maskenzwang geht, tut es ganz gut, wenn man sieht, dass sich die Bürger draußen auch mit anderen Themen und mit anderen Problemen befassen: 160 000 Menschen haben dieses Volksbegehren unterschrieben.

Wir leben in einer zunehmend pluralistischen Gesellschaft. Es ist in diesen Zeiten auch dringend geboten, dass wir die Werte, die aus den europäischen Traditionen stammen, auf ein gemeinsames Fundament heben und dies unseren Kindern vermitteln; gerade auch deshalb, weil die Schul- und Jugendzeit jene Zeit ist, die uns für das spätere Leben massiv prägt. Unser grundsätzlicher, freiheitlicher Zugang zum Thema Ethikunterricht hat sich im Zuge des parlamentarischen Prozesses – sprich Behandlung im Ausschuss, Expertenhearing und so weiter – nicht geändert.

Ethikunterricht, das steht für uns fest, muss neutral bleiben, muss aufklärend sein, muss ideologie- und politikbefreit sein. Ethikunterricht darf keine Umprägung unserer Kinder im Sinne einer politischen Indoktrinierung mit sich bringen; auch das darf es nicht geben. Schlussendlich darf und kann Ethikunterricht keine Konkurrenz zum Religionsunterricht und auch nicht zum Philosophieunterricht sein. (Abg. Yılmaz: Nein!) Dieser Ethikunterricht darf weder Religion noch Philosophie aus unseren Schulen verdrängen. Ethikunterricht sollte und muss die Bereitschaft unserer Jugend fördern, sich in unserer Gesellschaft zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen. Ethikunterricht muss dazu dienen, dass Jugendliche von Radikalisierungstendenzen ferngehalten werden, gerade in Zeiten, in denen der radikale Islam in unserer europäischen Welt immer mehr Fuß fasst.

Zum Schluss kommend sage ich Ihnen, dass der Ethikunterricht, dass Ethik für alle für uns keine Option ist. Wir wollen keinen Ethikunterricht in den Volksschulen. Wir wollen diesen Ethikunterricht nicht, weil ganz klar definiert sein muss, dass die Volksschule dazu dient, dass unsere Kinder die Grundkompetenzen erlernen; dass sie lesen, schreiben und rechnen lernen, und dass sie dort die ersten Schritte in ein soziales Gefüge machen können. Daher lehnen wir diese Ethik für alle ab.

Wir wollen sie in gewissen Bereichen, wir wollen sie in der Oberstufe, wir wollen sie für jene, die sich vom Religionsunterricht abmelden, aber nicht in den unteren Schulstufen. Zum Schluss sage ich auch Ihnen, Herr Bundesminister, und fordere ein: Die Maske hat im Unterricht und während des Unterrichts nichts verloren, bitte befreien Sie unsere Kinder von diesem Maskenzwang! (Beifall bei der FPÖ.)

12.47

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Sibylle Hamann. – Bitte.