14.51

Abgeordnete Julia Elisabeth Herr (SPÖ): Frau Präsidentin! Abgeordneter Koza hat fälschlicherweise behauptet, dass in Wien nur Einmalzahlungen auf den Weg gebracht worden seien. Das ist tatsächlich nicht der Fall.

Ich korrigiere: Bei der Wiener Energieunterstützung gibt es auch eine Säule, bei der Fördermaßnahmen erhöht worden sind: Förderung, was Fotovoltaikanlagen betrifft, was Stromspeicherung betrifft, was Effizienzförderungen im Neubau betrifft (Ruf bei den Grünen: ... Strukturreformen!) – viele strukturelle Maßnahmen, nicht nur Einmalzahlungen. (Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.)

Ich darf darüber hinaus ebenfalls korrigieren – Herr Koza hat behauptet, die Stadt Wien solle sich doch auch bei anderen Ländern wie Salzburg Anleihen nehmen, dort wurde die Mindestsicherung für Kinder erhöht –: In Wien ist die Mindestsicherung für Kinder seit der Einführung höher. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.51

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Rainer Wimmer. – Bitte.