16.17

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur tatsächlichen Berichtigung der Frau Kollegin Doppelbauer - -

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Obernosterer, nein, das ist nicht möglich. Sie können nicht in Ihrer Berichtigung auf die Berichtigung der Vorgängerin replizieren. (Ruf bei der ÖVP: Nein, auf die Doppelbauer-Rede! – Abg. Zarits: Die Doppelbauer meint er!) Haben Sie nicht? – Dann habe ich mich verhört, das tut mir leid. – Bitte, Herr Abgeordneter, setzen Sie fort. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.)

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (fortsetzend): Frau Kollegin Doppelbauer hat in ihrer Rede gesagt, die kalte Progression wird nur zu zwei Dritteln abgeschafft und zu einem Drittel nicht.

Richtig ist: Die kalte Progression wird zu 100 Prozent abgeschafft (Zwischenruf der Abg. Doppelbauer), aber ein Drittel – und das steht auch im Text drinnen – wird dafür verwendet, dass man im Bereich der sozial Schwachen ausgleichen kann. (Abg. Zarits: Das wollen sie nicht, die NEOS!) Die kalte Progression wird zu 100 Prozent abgeschafft, und das wird wie gesagt den Menschen zur Verfügung gestellt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.18

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Mag. Dr. Rudolf Taschner. (Abg. Zarits: Endlich!) – Bitte schön, Herr Abgeordneter.