17.46

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren hier den ganzen Tag über die Teuerung, während alle Parteien – außer den Freiheitlichen – durch ihre Sanktionspolitik die Teuerung noch weiter anheizen.

Ein für alle Mal sei eines klargestellt: Wir sind nicht gegen diese Sanktionen, weil wir Putin-Versteher sind! Wir sind aber auch keine Selenskyj-Versteher, sehr geehrte Da­men und Herren! Wir sind Österreichversteher und Neutralitätsversteher! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Sobotka: Was schreist denn so?)

Für uns ist es nicht tragbar, dass die österreichische Bevölkerung den Preis dafür be­zahlt, wenn Sie unverantwortliche Sanktionen beschließen! (Abg. Zarits: Leiser!)

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist absurd, dass Sie sich darüber wundern, dass der Gaspreis steigt, dass Sie sich darüber wundern, dass Russland die Gasliefermengen nach Österreich drosselt, just in dem Moment, in dem Herr Sobotka den ukrainischen Nationalratspräsidenten hierher einlädt. (Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen.)

Sie sind verantwortlich für die Gasmisere, sehr geehrte Damen und Herren aller Partei­en, außer der Freiheitlichen, weil es absurd ist, dass Sie Sanktionen beschließen, die dazu führen, dass Russland dann billiges Öl nach Indien verkauft, dieses einen Preisauf­schlag macht und wir in Europa dasselbe russische Öl dann um einen teureren Preis kaufen.

Deshalb sind wir gegen Sanktionen, sehr geehrte Damen und Herren, nicht weil wir auf der Seite Putins stehen. Nur stehen wir auch nicht auf der Seite der Nato und Washing­tons, sehr geehrte Damen und Herren. (Abg. Michael Hammer: Ihr steht nur auf ...!)

Wir stehen als letzte Partei auf der Seite der Österreicherinnen und Österreicher, weil für uns Freiheitliche die eigenen Leute noch an erster Stelle kommen, während Sie längst die Interessen Dritter vertreten.

Für uns, sehr geehrte Damen und Herren, kommt Österreich zuerst. Erst wenn es den eigenen Leuten gut geht, kommt der Rest der Welt. Das ist unsere freiheitliche Haltung! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: ... SMS vom Klubobmann! – Vizekanzler Kogler: Es lebe der Krieg!)

17.47

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Jörg Leicht­fried. – Bitte, Herr Abgeordneter.