17.48

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Ein beeindruckendes Schauspiel, Herr Kollege Schnedlitz! (Abg. Kickl: Ihr habt heute eh schon den Impfscherben auf!)

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren von der Regierung! Sehr geehrte Kolle­ginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Vizekanzler, diese Dis­kussion um die Abwesenheit des Bundeskanzlers kann man so und so führen. So wie sie die Freiheitlichen führen, indem sie nämlich sagen, er brauche zur Tagung des Euro­päischen Rates nicht zu reisen, ist das nicht mein Zugang, das sage ich ganz offen.

Man muss aber vielleicht schon anmerken dürfen, dass man die Sitzung auf einen Tag hätte legen können, an dem der Herr Bundeskanzler Zeit hat. Ich glaube, er hätte sich um diese Angelegenheit doch kümmern können. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich war jetzt wirklich fasziniert und darf den Regierungsbüros gratulieren: Ich glaube, diese haben den Abgeordneten an die 50 artifizielle Beispiele zur Verfügung gestellt, welche Zahlungen wie funktionieren könnten und was fiktive Alleinerzieherinnen, fiktive Familien und was weiß ich wer erhält.

Ich hätte einen Ratschlag für Sie: Vielleicht reden Sie einmal mit normalen Leuten, an­statt alles zu berechnen und so darzustellen. Vielleicht reden Sie einmal mit den Men­schen, die Sorgen haben, dass sie ihre Sachen nicht mehr zahlen können! Das wäre vielleicht gescheiter, als alles zu berechnen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich habe das gestern gemacht. Ich habe mit einer jungen Frau gesprochen. Sie hat das Thema von selbst angesprochen und hat mir Folgendes erzählt:

Ich pendle jeden Tag von Wiener Neustadt nach Wien, hackle den ganzen Tag, fahre am Abend wieder zurück, und durch diese Teuerungen kann ich mir eigentlich mein Leben so nicht mehr leisten, ich kann mir das Pendeln nicht mehr leisten. Und ich frage Sie, Herr Leichtfried: Wer hilft mir da? Wer hilft mir da? Diese Regierung – und das hat sie wortwörtlich gesagt – und dieser Kanzler helfen mir nicht! – Ich habe ihr gesagt: Ja, da haben Sie recht, die helfen Ihnen sicher nicht! (Beifall bei der SPÖ.)

Auch wenn wir von diesem Beispiel weggehen, wissen wir seit zwei oder drei Tagen, dass 35 Prozent der Menschen sich das tägliche Leben nicht mehr leisten können, ohne ihre Ersparnisse anzugreifen. Ja was ist denn das für eine Situation? Und dann kommt ihr mit einem Paket, mit einem Showpaket, und nennt es Antiteuerungspaket. Was heißt denn Antiteuerung? Was wird denn durch dieses Paket billiger? – Es wird überhaupt nichts billiger durch dieses Paket! Streicht also wenigstens diesen Titel und sagt, dass das ein Almosenpaket ist, mit dem ihr generös etwas zur Verfügung stellt! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Hörl.)

Ich sage Ihnen Folgendes: Einige Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP haben ge­meint, wir sollten eurem Showpaket zustimmen. Ich mache jetzt einen Gegenvorschlag: Stimmt dem sozialdemokratischen Paket zu! (Abg. Michael Hammer: Es gibt ja keines!) Stimmt zu, dass es endlich Deckel für Mietpreise gibt! Stimmt zu, dass es Deckel für Spritpreise gibt! Stimmt zu, dass die Pensionen erhöht werden! Stimmt zu, dass das Pflegegeld erhöht wird! Stimmt zu, dass das Kilometergeld erhöht wird! Das würde nämlich helfen – und nicht dieses Showpaket, das ihr geliefert habt! (Beifall bei der SPÖ.)

Und kommt mir nicht mit: Es geht nicht!, denn überall sonst geht es. Überall sonst wird so etwas gemacht, nur bei uns passiert in diese Richtung gar nichts. (Abg. Ottenschlä­ger: Warum schaut ihr nicht über den Tellerrand?) Ich habe das dieser jungen Frau auch so erzählt (Abg. Ottenschläger: Aber nicht über den Tellerrand schauen!), und sie hat dann Folgendes zu mir gesagt: Herr Leichtfried, wissen Sie, was mir dazu einfällt? Wenn die nicht mehr wollen oder wenn sie es nicht können, dann sollen sie es bleiben lassen! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Wiederschau’n! – Abg. Michael Hammer: Das muss aber ein nettes Gespräch gewesen sein! – Abg. Wöginger: Das war einer vom Pensionistenverband, der nicht zur Partei gehört hat!)

17.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich nun Herr Abgeordneter Lukas Hammer zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.