15.23
Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ): Herr Präsident! Werter Herr Minister! Ein Kollege von der ÖVP hat vor zwei Tagen hier gesagt, Prof. Hochreiter werde weiterhin einen fixen Platz in der österreichischen Forschungslandschaft haben. Es ist aber schade, dass genau diese Stimmen nicht gehört wurden (Abg. Taschner: O ja! Haben wir auch gehört! – Abg. Rausch: Auch!), bevor wir heute diesen Beschluss fällen. Das ist für uns der springende Punkt. Natürlich: Ohne Wissenschaft keine Zukunft, ohne Weiterentwicklung keine Perspektive. Es ist ganz klar: Was in der Forschung in Oberösterreich, generell in Österreich geleistet wird, ist großartig und wichtig, und darauf müssen wir auf jeden Fall schauen.
Es sind aber eben noch sehr, sehr viele Fragen offen, und meine Kollegin Kuntzl hat es schon angesprochen. Beim Institute of Digital Sciences Austria, wie es mittlerweile heißt, ist die Finanzierungsfrage teilweise gelöst, die 15a-Vereinbarung ist fast fertiggezurrt, aber alleine der Name ist eben schon die große Diskussion. Kollege Taschner hat nicht nur heute hier am Pult darüber gesprochen, sondern auch einen Kommentar darüber geschrieben: Sollen wir sie jetzt wieder University nennen (Abg. Taschner: Unbedingt!), sagen wir Institute of Digital Sciences Austria oder ist es eben die Technische Uni Oberösterreich? All das ist ja quasi schon der Beginn einer sehr offenen Frage. Kollege Deimek spricht von einem Fachkräftemangel, dem man damit entgegenwirken möchte. Kollege Taschner sagt: Nach drei, vier Jahren gehen sie dann weiter an die ETH Zürich, Stanford und, und, und! (Abg. Taschner: Es kommen ja andere nach und noch viel mehr!) Sie haben natürlich noch viel mehr Universitäten genannt (Abg. Taschner: Nein, nein, Leute, Fachleute! – Abg. Leichtfried: Wir haben halt nicht so viel Zeit!), aber es ist auf jeden Fall trotzdem eine große, große Frage: Wird das am Standort Oberösterreich funktionieren?
Wir hätten wirklich gerne noch eine Enquete dazu gemacht. Auch im Oberösterreichischen Landtag hat es die Forderung nach einer Landtagsenquete gegeben. Der Bürgermeister von Linz hat einen runden Tisch gefordert. Diesen Forderungen ist man leider nicht nachgekommen. Dabei wäre es gerade darum gegangen, diesen Dialog zu führen, damit dieses Projekt nicht nur auf Luftschlösser gebaut wird, sondern auch wirklich einen Inhalt, eine Substanz bekommt. Wir wissen nicht, wie der Kollektivvertrag ausschaut, und auch die Stipendienfrage, die da zu stellen ist, ist eben eine große. Wir haben auf der einen Seite die JKU und die Fachhochschule Oberösterreich, auf beiden gibt es ganz regulär den Anspruch auf Stipendien. Bei diesem neuen Institute gibt es die Möglichkeit, dass man 500 Euro on top pro Monat bekommt, aber vermutlich nicht nach sozialen Kriterien gestaffelt, sondern nach Gutdünken des Ministeriums. All diese Fragen, die offen sind, lassen uns sehr, sehr skeptisch zurück, ob das auch wirklich so funktionieren wird.
Nicht nur unsere Skepsis ist groß, sondern auch die der wissenschaftlichen Community. Gerade diese Skepsis ist eine, die wir wirklich hören müssen und eigentlich vor dem Beschluss hätten hören müssen, weil diese Skepsis unsere Alarmglocken auf jeden Fall schrillen lassen muss. Wenn die Wissenschaft sagt, dass etwas nicht stimmt, ist das meistens auch die richtige Meinung. Deshalb haben wir auch den Rückverweisungsantrag eingebracht, weil wir die Zeit für diese Diskussion gerne noch gehabt hätten und wirklich auch gebraucht hätten, und deshalb können wir heute hier nicht zustimmen. Beim Rückverweisungsantrag würden wir aber wirklich um eine breite Zustimmung bitten, um dieses Projekt auch gut auf die Beine zu bringen, weil aktuell noch zu viele Fragen offen sind. (Beifall bei der SPÖ.)
15.26
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Blimlinger. – Bitte.