Inflation, mit steigenden Preisen bestmöglich unsere Aufträge erfüllen können, wenn es um die Frage der Sicherung von Pensionen geht.
Ich möchte einmal kurz die Aufgaben, die wir tatsächlich haben, umschreiben: Wir haben zuallererst einmal einen gesetzlichen Auftrag, und dieser gesetzliche Auftrag heißt Wertsicherung. Pensionen sind nämlich Versicherungsleistungen, und wir sind per Gesetz verpflichtet, die Pensionen wertzusichern. – Das ist der erste Auftrag.
Der zweite Auftrag ist ein sozialpolitischer, nämlich die Verhinderung von Altersarmut. Wir haben den Menschen gerade auch in diesen schweren Zeiten ein Altern in Würde zu ermöglichen.
Wir haben aber auch einen dritten Auftrag, nämlich einen wirtschaftspolitischen Auftrag – der wird, wenn es um die Frage von Pensionserhöhungen geht, sehr oft ausgeblendet. Wir gehen nämlich in Richtung einer ziemlichen Wirtschaftskrise (Abg. Wurm: Wir sind mittendrin in der Wirtschaftskrise!), und da geht es auch darum, Einkommen zu stabilisieren – auch derjenigen, die in Österreich Pensionen beziehen, und das sind 2,2 Millionen Menschen. Diese 2,2 Millionen Menschen leisten einen ganz wesentlichen Beitrag dazu, in der Krise die Nachfrage und die Konjunktur zu stabilisieren.
Wir haben zuletzt auch den Auftrag, unser Pensionssystem nachhaltig finanzierbar zu halten. Auch das ist eine zentrale Aufgabe, und, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem, was wir heute hier beschließen werden, mit den Pensionserhöhungen, versuchen wir nicht nur, diesen Aufträgen nachzukommen, ich glaube, wir erfüllen sie auch. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist halt nicht so, dass man irgendwelche willkürlichen Zahlen für eine gesetzliche Anpassung heranziehen kann, sondern es gibt eine gesetzliche Regelung. Es gibt außerdem den Begriff der rollierenden Inflation, den wir vermutlich seit den Kollektivvertragsverhandlungen heuer kennen; das geht eben über zwölf Monate, und über diesen Zeitraum wird die Inflation herangezogen und entsprechend dieser Inflation werden dann eben
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