Sache an, und wenn es notwendig ist, dann wird es auch wieder Maßnahmen geben, aber alles mit einem Plan, mit dem Virusvariantenmanagementplan.
Nochmals – ich lade Kollegen Kucher und die Sozialdemokratie ein –: Lest ihn euch einfach einmal durch, dann versteht ihr auch, wie wir derzeit agieren! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)
16.07
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Belakowitsch. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wenn Sie meinen beiden Vorrednern zugehört haben, dann könnten Sie meinen, es ist alles wieder ganz dramatisch. Es hat ja auch die grüne Klubobfrau schon gleich nach der Bundespräsidentschaftswahl angekündigt: Die Maske kommt zurück! – Das ist natürlich auch zufällig nach der Wahl gewesen. Hätte es eine Stichwahl gegeben, hätte noch niemand davon gesprochen.
Die Bundesregierung hat offensichtlich nichts anderes vor, als Sie wieder in das Zwangsmanagement hineinzudrängen. In den Schulen sollen die Masken wiederkommen, in den Innenräumen sollen sie kommen, in den öffentlichen Verkehrsmitteln sollen sie kommen. Kollege Schallmeiner vor mir hat sich selbst auf die Schulter geklopft für die sinnentleerten Massentests, die in unserem Land seit 2020 stattgefunden haben, wobei wir die Einzigen waren, die damals dagegen waren und gesagt haben, dass diese nichts bringen werden. Heute wissen wir: Sie haben nichts gebracht. Selbst der Ärztekammerchef aus Oberösterreich, Herr Peter Niedermoser, hat gesagt, dass diese Massentests nichts gebracht haben. Schaut man sich die Sterbezahlen und die Wellenbewegungen an, so sind Länder wie beispielsweise Schweden weit besser dran, denn dort gab es weniger Tote.
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