Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll178. Sitzung, 178. Sitzung des Nationalrats vom 12. Oktober 2022 / Seite 250

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Delta vor einem Jahr war. Herr Bundesminister Rauch, habe ich etwas verpasst, oder sind wir jetzt in dieser Situation, dass wir über eine Maskenpflicht disku­tieren müssen? – Ich glaube nicht.

Schauen wir uns die Zahlen einmal genauer an. Gott sei Dank gibt es von der GÖG jetzt entsprechende Auflistungen, wer von den hospitalisierten Patienten denn tatsächlich mit Covid-19, also der Erkrankung, im Spital ist und wer eine Coronainfektion nur als Nebendiagnose hat. Die Zahlen zeigen, dass auf der Normalstation nur circa 22 Prozent – Stand letzte Woche – an Covid-19 erkrankt waren, der Rest hatte eine Nebendiagnose. Auf der Intensivstation waren es sogar nur 12 Prozent, die tatsächlich wegen Covid-19 auf der Intensiv­station gelegen sind. Das heißt, bei 2 500 Patienten auf der Normalstation, wie wir sie momentan haben, sprechen wir österreichweit von gerade einmal tat­sächlich 500 Patienten auf der Normalstation, die Covid-19 haben, und von ungefähr 15, lassen Sie es vielleicht 20 Patienten sein, mit Covid-19 auf der Intensivstation.

Das ist weit, weit entfernt von dem, was wir in der Vergangenheit hatten, weit, weit von dem entfernt, was man als gesundheitspolitischen Ausnahmezustand bezeichnen könnte. Deshalb vertreten wir Freiheitliche auch die Auffassung, dass das COVID-19-Maßnahmengesetz und auch die Behandlung von Sars-Cov-2 im Rahmen des Epidemiegesetzes aufgehoben gehören, und das steht heute hier auch zur Abstimmung.

Wir haben eine gänzlich andere Situation, nicht nur was die Hospitalisierten anbelangt, sondern was die gesamte Erkrankung anbelangt. Sie können sich heute mit einer Impfung schützen, wenn Sie das wollen, Sie können sich heute mit FFP2-Masken schützen, wenn Sie das wollen. Sie können sich heute testen lassen, wenn Sie das wollen. Sie können, wenn Sie positiv getestet sind, auf wirksame Arzneimittel zurückgreifen, die mittlerweile zugelassen und seit einem Dreivierteljahr in Österreich verfügbar sind. Das heißt, Sie können ungeheuer viel selber tun, um eine schwere Erkrankung zu verhindern. Zwangsmaßnahmen


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