BUNDESRAT
EINBERUFUNG
Dienstag, 21. November 2017, 10 Uhr im Lokal 1 (EG Bibliothekshof)
Tagesordnung:
1.) COM(2017) 2025 final
Weißbuch zur Zukunft Europas/ Die EU der 27 im Jahr 2025 – Überlegungen und Szenarien
(135252/EU XXV.GP)
Hingewiesen wird auf eine Stellungnahme des Niederösterreichischen Landtags betreffend das Weißbuch zur Zukunft Europas.
2.) COM(2017) 637 final
Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenhandels, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (160378/EU XXV.GP)
3.) COM(2017) 472 final
Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien
Hingewiesen wird auf eine einheitliche Länderstellungnahme betreffend die derzeit in Verhandlung stehenden und zukünftigen EU-Freihandels- und Investitionsabkommen.
4.) COM(2017) 469 final
Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Neuseeland
Hingewiesen wird auf eine einheitliche Länderstellungnahme betreffend die derzeit in Verhandlung stehenden und zukünftigen EU-Freihandels- und Investitionsabkommen.
Vorsitzender
Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12.00 Uhr zu beenden.
Eine weitere Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrates ist für Mittwoch, 20. Dezember 2017 (10 bis 12 Uhr) vorgesehen.
Wien, 2017 11 17