BUNDESRAT

 

EINBERUFUNG

des EU-Ausschusses

 

Mittwoch, 11. Juli 2018, 10 Uhr im Lokal 3 (EG Bibliothekshof)

Tagesordnung:

      1.)   COM(2018) 284 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge

           (26197/EU XXVI.GP)

 

    2.)     COM(2018) 337 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung

           (23316/EU XXVI.GP)

 

Hingewiesen wird auf die Stellungnahme des Vorarlberger Landtags vom 27. Juni 2018.

 

      3.)   COM(2018) 353 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen

           (26214/EU XXVI.GP)

 

      4.)   COM(2018) 354 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Offenlegung von Informationen über nachhaltige Investitionen und Nachhaltigkeitsrisiken sowie zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/2341

           (26213/EU XXVI.GP)

 

      5.)   COM(2018) 471 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds

           (26208/EU XXVI.GP)

 

      6.)   COM(2018) 340 final

           Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (23305/EU XXVI.GP)

 

 

Mag. Christian Buchmann

Vorsitzender

 

 

 

Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.

 

 

           Weitere Sitzungen des EU-Ausschusses des Bundesrates sind für Donnerstag, 20. September 2018 (11 bis 13 Uhr), Mittwoch, 10. Oktober 2018 (10 bis 12 Uhr),  Mittwoch, 7. November 2018 (10 bis 12 Uhr), Mittwoch, 5. Dezember 2018 (10 bis 12 Uhr) und Mittwoch, 19. Dezember 2018 (10 bis 12 Uhr) vorgesehen.

 

 

Wien, 2018 07 06