BUNDESRAT

 

 

 

EINBERUFUNG

des Ausschusses für Verkehr

 

Dienstag, 26. Juni 2018, 16 Uhr im Lokal 1 (EG Bibliothekshof)

 

Tagesordnung:

1.)         Wahl einer/eines 2. Schriftführerin/Schriftführers

2.)         Beschluss des Nationalrates vom 14. Juni 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (29. StVO-Novelle)

           (146 d.B. und 174 d.B.)

3.)         Beschluss des Nationalrates vom 14. Juni 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird (GGBG-Novelle 2018)

           (72 d.B. und 175 d.B.)

4.)         Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates

           (III-637-BR/2018 d.B.)

5.)         Verkehrstelematikbericht 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

           (III-625-BR/2017 d.B.)

6.)         Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

           (III-627-BR/2017 d.B.)

7.)         Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

           (III-651-BR/2018 d.B.)

 

 

Gerd Krusche

Vorsitzender

 

Wien, 2018 06 19

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.