BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

Dienstag, 12. April 2005, 15 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal

Tagesordnung:

1.

Beschluss des Nationalrates vom 31. März 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das KommAustria-Gesetz geändert wird
(544/A und 837 d.B. sowie 7231/BR d.B.)

2.

Bericht des Bundeskanzlers an das Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2005 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2005
(III-269-BR/2005 d.B.)

3.

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie zur Jahresvorschau des BMVIT 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
(III-270-BR/2005 d.B.)

4.

Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Jahresvorschau des BMGF 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005
(III-271-BR/2005 d.B.)

5.

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament zum EU-Arbeitsprogramm 2005
(III-272-BR/2005 d.B.)

6.

Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und und Kultur (Forschung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
(III-278-BR/2005 d.B.)

7.

Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
(III-279-BR/2005 d.B.)

8.

Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz zur Jahresvorschau des BMSG 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
(III-280-BR/2005 d.B.)

9.

Beschluss des Nationalrates vom 31. März 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Beschäftigung parlamentarischer Mitarbeiter (Parlamentsmitarbeitergesetz) geändert wird
(564/A und 838 d.B.)

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Punkte 2 bis 8 unter einem zu verhandeln.

Herwig Hösele

Vorsitzender

Wien, 2005 04 07

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.

1.	Beschluss des Nationalrates vom 31. März 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das KommAustria-Gesetz geändert wird (544/A und 837 d.B. sowie 7231/BR d.B.)
2.	Bericht des Bundeskanzlers an das Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2005 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2005 (III-269-BR/2005 d.B.)
3.	Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie zur Jahresvorschau des BMVIT 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-270-BR/2005 d.B.)
4.	Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Jahresvorschau des BMGF 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III-271-BR/2005 d.B.)
5.	Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament zum EU-Arbeitsprogramm 2005 (III-272-BR/2005 d.B.)
6.	Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und und Kultur (Forschung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-278-BR/2005 d.B.)
7.	Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-279-BR/2005 d.B.)