KommAustria-Gesetz, Änderung (544/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

96. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

97. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 837 d.B.

99. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Kolleginnen und Kollegen (AA-123)
angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S

99. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

99. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S

Auf der Tagesordnung der 99. Sitzung des Nationalrates

99. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S

Beschluss im Nationalrat 353/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 30.05.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7231/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 7233/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 720. Sitzung

720. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg

720. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

720. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 353/BNR