Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 11

Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Monat Juli des Jahres 1997 war von einem verheerenden Unwetter geprägt, das weite Teile Niederösterreichs in Mitleidenschaft gezogen hat. Die Hochwasserkatastrophe des Jahres 1997 hat nicht zuletzt auch meinen Heimatbezirk in schwerstem Ausmaß getroffen. Neben den vielen freiwilligen Einsatzstunden, die Feuerwehren und andere Hilfsorganisationen im Dienste der Mitmenschen geleistet haben, war es vor allem das österreichische Bundesheer, das Soforthilfe geleistet und viele Menschen vor noch ärgerem Schaden bewahrt hat.

Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet daher:

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es war dies eines der größten Hochwässer der letzten Jahrzehnte und hat einen immensen Einsatz erfordert, der sehr kurzfristig angefallen war. Es waren innerhalb weniger Tage mehr als 2 500 Mann – genau waren es 2 589 Mann – mit fast 400 Fahrzeugen – genau 395 – im Einsatz, die insgesamt über 137 000 Arbeitsstunden geleistet haben.

Insbesondere der südliche Teil von Niederösterreich war in sehr hohem Ausmaß betroffen. Fast alle Flüsse sind über das Ufer getreten, haben Straßen, Bahnlinien und Häuser überschwemmt. Es ging darum, die Fluten unter Kontrolle zu bekommen und auch die wichtigsten und dringendsten Räumungsarbeiten durchzuführen, sodaß wieder ein ordnungsgemäßer Betrieb stattfinden konnte. Es hat sich gezeigt, daß dieser Einsatz tatsächlich in wenigen Tagen mit größtem Erfolg durchgeführt werden konnte, und die Reaktion der Bevölkerung darauf war auch positiv.

Präsident Dr. Günther Hummer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich): Ich habe schon in meiner Einleitung erwähnt, daß mein Heimatbezirk Lilienfeld – man kann das nach den jetzigen Erkenntnissen ruhig so sagen – der am stärksten betroffene Bezirk des Bundeslandes Niederösterreich war. Herr Bundesminister! Ich bin jetzt bald 40 Jahre alt und kann sagen, daß noch niemals zuvor ein derart starker Ruf nach dem österreichischen Bundesheer erfolgt ist. Nach erfolgtem Einsatz war ein sehr positives Echo in der Bevölkerung vorhanden.

Herr Bundesminister! Können Sie die Situation, die sich für das Bundesheer im Bezirk Lilienfeld ergeben hat, aus Ihrer Sicht kurz darstellen?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich erinnere mich an diese Situation insofern noch sehr genau, als es nicht nur darum ging, im Bezirk Lilienfeld – wie auch in anderen Bezirken – aktiv Hilfe zu leisten. Teile des Bezirkes waren von der Außenwelt abgeschnitten, sodaß wir überhaupt erst Kontakt aufnehmen mußten, und zwar in der Form, daß wir mit Hubschraubern in das Gebiet flogen, denn so konnten wir uns mit den dort zuständigen politischen Stellen, Bezirkshauptmann und Bürgermeistern, treffen und Maßnahmen beratschlagen, wie überhaupt die Verbindung hergestellt und dann auf Dauer aufrechterhalten werden kann, welch dringende Maßnahmen zu setzen sind. Es war dies zweifellos eine der schwierigsten Situationen im Rahmen dieses Katastrophenfalles überhaupt.

Präsident Dr. Günther Hummer: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Dr. Paul Tremmel.