Bundesrat Stenographisches Protokoll 657. Sitzung / Seite 39

Arbeitsmarkt drängen werden, was in den Berechnungen seinen Niederschlag findet. Außerdem haben Sie jetzt hier die Frage des zusätzlichen Verdienens ... (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Frage!)

Präsident Jürgen Weiss: Ich bitte Sie, die Frage zu formulieren.

Bundesrätin Hedda Kainz (fortsetzend): Ich bin dabei, eine Zusatzfrage zu formulieren, dies ist aber aufgrund der vielen gegensätzlichen Aussagen, die ich aus den Antworten des Herrn Ministers herauslese, nicht einfach. (Zwischenrufe.)  – Bin ich am Wort, Herr Präsident?

Präsident Jürgen Weiss: Zur Formulierung einer Zusatzfrage!

Bundesrätin Hedda Kainz (fortsetzend): Die konkrete Frage, Herr Bundesminister: Ist aus Ihren sehr differenzierten Aussagen herauszulesen, daß Sie tatsächlich bereit sind, aus dem Familienlastenausgleichsfonds Anliegen und Möglichkeiten zu formulieren, die von den Frauen gewünscht werden im Hinblick auf eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie?

Präsident Jürgen Weiss: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Frau Bundesrätin! Ich verstehe Ihre Frage so, ob ich bereit bin, aus dem FLAF Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu finanzieren. – Ich antworte darauf mit Ja.

Zurückweisen möchte ich, Frau Bundesrätin, daß meine Aussagen widersprüchlich oder nicht konsistent gewesen wären. Ich meine, daß meine Linie in der Frage "Karenzgeld für alle", bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Finanzierungsmöglichkeiten auf Punkt und Beistrich und vor allem auch hinsichtlich der Zahlen nachvollziehbar, plausibel und konsistent ist; anderes können Sie nicht sagen.

Zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Wenn es um Maßnahmen wie zum Beispiel das von uns durchgeführte Audit Familie und Beruf geht, Hilfeleistung in der Pilotphase, Förderungsmaßnahmen für Unternehmen, wenn es darum geht, beispielsweise Österreichs Arbeitgeber, wo immer sie sein mögen, über die notwendigerweise bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf aufzuklären, wenn es darum geht, in Unternehmungen beispielsweise Betriebskindergärten einzurichten, um für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor Ort etwas zu machen, bin ich gerne gesprächsbereit und im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten natürlich auch bereit, FLAF-Mittel zur Verfügung zu stellen.

Präsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nun zur Anfrage 1068/M.

Ich bitte die Fragestellerin, Frau Bundesrätin Maria Grander, um die Verlesung ihrer Anfrage.

Bundesrätin Maria Grander (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsident Jürgen Weiss: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Frau Bundesrätin! Gleich im Anschluß daran, was ich schon gesagt habe: Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist vielleicht sogar das familienpolitische Kernthema.

Junge Menschen, befragt nach dem, was sie haben wollen, sagen zuerst einmal: eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, danach kommen erst die finanziellen Transferleistungen des Staates und dann kommen erst Infrastruktureinrichtungen, Kinderbetreuungseinrichtungen wie zum Beispiel Kindergärten. Daher ist das klarerweise ein Schwerpunktthema von uns, andererseits ist dies aber auch ein Thema, bei dem einem die begrenzten Gestaltungsmöglichkeiten durch den Gesetzgeber bewußt sein müssen.