Bundesrat Stenographisches Protokoll 664. Sitzung / Seite 26

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Dieser Zeithorizont ist fließend. Etwa die 30-prozentige Reduzierung bei den Militärkommanden – wir sind jetzt gerade bei der Erstellung der Org-Pläne, das ist im Endstadium – wird heuer noch abgeschlossen. Die Reduzierung des Korpskommandos ist bereits abgeschlossen. Das Konzept für die Zusammenlegung des Heeres-Materialamtes und des Amtes für Wehrtechnik wird bis zum Herbst vorliegen. Wir sind auch jetzt gerade dabei, ein Konzept für die grundlegende Neuordnung auch der Zentralstelle, also meiner unmittelbaren Umgebung, auch der Sektionen auszuarbeiten. Auch das, so hoffen wir, wird heuer noch vorliegen.

Aber wir sind selbstverständlich als Heer, als Armee, bei der sich die Aufgaben ständig ändern, immer wieder gefordert, diese Strukturen den neuen Gegebenheiten anzupassen. Ich sehe nur jetzt auch in der kurzen Zeit meiner Amtstätigkeit, dass oft die äußeren Gegebenheiten die Strukturreformen überholen, nicht nur im Bereich der Zentralstelle, sondern etwa auch im Baubereich. Aber das ist eben dadurch gegeben, dass sich durch Rahmenbedingungen, die wir nicht beeinflussen können, etwa Bedrohungsszenarien, diese Aufgabenstellungen auch sehr rasch ändern können.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wird eine weitere Zusatzfrage gewünscht? – Bitte sehr, Frau Bundesrätin Haunschmid.

Bundesrätin Ulrike Haunschmid (Freiheitliche, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Durch welche Schritte soll der Dienst bei der Truppe wieder attraktiver gemacht werden, um wieder mehr Personal zu den Verbänden zu bekommen?

Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Ich habe den Ausdruck "attraktiv" heute zwar selbst verwendet, sage aber normalerweise, der Dienst in einer Armee kann nicht attraktiv sein, letztlich auch schon von der Aufgabenstellung her, denn letztlich wird ein Soldat dazu ausgebildet, und er leistet auch ein Gelöbnis, im Ernstfall seine Gesundheit und auch sein Leben für die Sicherheit des Landes und der Bevölkerung einzusetzen, und die Vorbereitung auf einen derartigen Einsatz kann nicht attraktiv sein. Aber wir müssen den Dienst so sinnvoll und eben einsatzorientiert wie möglich gestalten.

Ich weise meine Offiziere und Unteroffiziere immer wieder an, dass sie auch dem Umstand Rechnung tragen müssen, dass – bei aller Diskussion über Wehrpflicht – jeder, der Dienst beim österreichischen Bundesheer macht, es de facto freiwillig tut; die Berufslaufbahn ist selbstverständlich auf freiwilliger Basis, ebenso die Frage Wehrdienst. Jeder hat heute die freie Wahl: Leistet er den Wehrersatzdienst, den Zivildienst oder den Dienst mit der Waffe? – Deshalb ist es auch wichtig für die Arbeitsgruppe, die ich zur Erstellung von Rahmenbedingungen für die Umstellung des österreichischen Bundesheeres auf eine Freiwilligenarmee eingerichtet habe, genau diese Anreizsysteme zu beleuchten.

Wir haben auch eine Umfrage unter Grundwehrdienern laufen, von der wir uns Antworten erwarten auf Fragen wie: Was sind denn die besonderen Probleme, die Sie im Rahmen Ihres Grundwehrdienstes bewegen? Was wären Dinge, auf die Sie besonders Wert legen, wenn Sie sagen sollen: Das ist ein guter Dienst!?

All diese Dinge werden wir heuer noch in entsprechende Maßnahmen umsetzen.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Schöls. – Bitte sehr.

Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wiewohl ich natürlich die Schutzfunktion für die öffentlich Bediensteten, die das BDG bietet, schätze und auch nicht missen möchte, meine Zusatzfrage: Wie viele Planstellen im Bereich der Zentralstelle wurden seit 1. Jänner 1996 eingespart?