Vizepräsident Jürgen Weiss:
Bitte, Herr Minister.Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Es gab insgesamt beim österreichischen Bundesheer – das zeigt auch, dass es immer wieder Maßnahmen gegeben hat, und wir erfüllen all diese Maßnahmen bei der Personalreduzierung –, als die Zeitsoldaten in das Personalschema Militärperson auf Zeit übergeführt worden sind, einen Höchststand an Planstellen von über 30 000 im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Diese Zahl wurde jetzt reduziert auf knapp über 26 000, also eine Reduzierung von über 4 000 Planstellen. Jetzt kommen noch einmal über 1 000 Planstellen dazu, weil wir die BGV II in das österreichische Bundesheer integrieren. Im Bereich der Zentralstelle selbst hat es eine Reduzierung um über 170 Planstellen gegeben.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen zur 9. Anfrage, 1096/M, des Herrn Bundesrates Gottfried Kneifel. Ich bitte ihn, die Frage zu verlesen.
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wir haben heute schon sehr viel über die Beschaffungsvorgänge von Hubschraubergeräten für das österreichische Bundesheer gehört. Meine Frage lautet:
Wie sehen die weiteren Planungen betreffend die Nachbeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen aus?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Zum einen möchte ich einmal auf die unbedingte Notwendigkeit einer Luftraumüberwachung, und zwar auch einer aktiven Luftraumüberwachung, für Österreich hinweisen.
Jeder Staat, der auf seine Souveränität wert legt und sie auch schützen möchte, muss dies – das ist, so glaube ich, unbestritten – auf dem Boden tun, aber auch in der Luft. Es ist noch nicht so lange her, und daran sollten wir uns immer erinnern, wenn man diese Frage auch in Diskussion stellt: 1991, als serbische Migs österreichischen Luftraum verletzt haben, ist sehr laut nach dem Draken gerufen worden. Es geht jetzt nicht um die Beschaffung von Kampfbombern oder Abfangjägern, sondern um Luftraumüberwachungsflugzeuge. Deshalb ist die Nachbeschaffung für den Draken, der absolut am Ende seiner Einsatzdauer steht, unbedingt notwendig.
Die letzte Bundesregierung hat dem Landesverteidigungsrat schon Ende 1998 einen Vorhabensbericht übermittelt, der davon in Kenntnis setzte, dass die Kriterien für ein derartiges Luftraumüberwachungsflugzeug erarbeitet werden. Diese Kriterien, die technische Leistungsbeschreibung werden im Herbst dieses Jahres vorliegen. Die neue österreichische Bundesregierung hat sich vorgenommen, eine Entscheidung so zu treffen, dass in dieser Legislaturperiode eine Nachbeschaffung möglich sein wird. Ich muss auch sagen, dass es notwendig ist, dies in diesem Zeitraum zu tun, denn sonst entsteht eine Lücke. Dann würden uns die mühsam ausgebildeten Piloten abwandern, auch das technische Personal, und dann wäre die gesamte Düsenfliegerei im österreichischen Bundesheer insgesamt in Frage gestellt.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Zum Teil ist diese schon beantwortet worden, aber ich möchte noch wissen: Können Sie den Zeitpunkt näher präzisieren, wann die neuen Luftraumüberwachungsfahrzeuge zur Verfügung stehen werden?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Sie müssen davon ausgehen, wenn es möglich ist, noch heuer die Grundsatzentscheidung oder die Typenentscheidung zu treffen, dann – auch die zur Verfügung stehende Infrastruktur muss dann entsprechend ausgebaut werden – wird es etwa drei bis vier Jahre dauern, bis das Gerät vollzählig zur Verfügung
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