Bundesrat Stenographisches Protokoll 668. Sitzung / Seite 92

welchen Vereidigungen zu sagen, wie sehr man hinter dem Bundesheer steht. Das ist zu wenig. Stellen Sie sich vor das Bundesheer hin, treten Sie für das Bundesheer und seine Zwecke ein! Das ist eine bessere Lösung, als wenn Sie ständig dahinterstehen. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Sich hinter dem Bundesheer zu verstecken, ist zu wenig, da könnten Sie mehr machen.

Es sind auch keine Geschenke für das Bundesheer, wenn ein Gerät beschafft wird, nachdem wir schon 30 Jahre lang an einem anderen Gerät herumgebastelt und die Lebensdauer stark verlängert haben. Ist die Beschaffung von Transporthubschraubern für die Bergung von Österreichern in Not ein Geschenk an das Heer? Ist die Beschaffung von Hubschraubern zum Schutz von Österreichern und zur Bergung in Krisengebieten ein Geschenk an das Bundesheer? – Nein! Es ist eine humanitäre Pflicht gegenüber unseren Staatsbürgern, die Leute, die diese Aufgaben wahrnehmen, mit entsprechend gutem Gerät auszustatten.

Jetzt sagen Sie mir einmal, Herr Kollege – (in Richtung des Zeitung lesenden Bundesrates Prähauser) Sie, Herr Kollege Bieringer, lesen jetzt sicherlich die Wahrheit in der Zeitung (Bundesrat Prähauser: Ich heiße Prähauser!)  –: Welches ist das bessere Gerät? Was ist das bessere Gerät? Warum sind Sie gegen das bessere Gerät? – Treten Sie offen an, und sagen Sie: Wir wollen das, wir wissen, dass das besser ist. (Bundesrat Prähauser: Sagen wir ja!)  – Das sagen Sie auch nicht. (Bundesrat Prähauser: Sagen wir doch! Wirtschaftlich besser!) – Nein, das Pflichtenheft gibt das nicht wieder.

Sie verfälschen den Auftrag an das Bundesheer in reine Transportaufgaben. Wir sind doch kein Transportunternehmen! (Bundesrat Prähauser: Der "Cougar" ist doch kein reiner Transporthubschrauber! – Bundesrat Meier: Sonst hätten Sie ...!) Das Bundesheer erfüllt andere Aufgaben, die in der Verfassung und im Wehrgesetz wiedergegeben sind. Wenn man das negiert, stellt man sich fast außerhalb des Verfassungsbogens, Herr Kollege! (Bundesrat Prähauser: Viele verwenden den "Cougar" nicht nur zum Transport! Sie müssen es doch wissen, Sie sind vom Fach!)

Ich will Ihnen etwas sagen: Weltweit werden vom "Black Hawk" 2 000 Stück verwendet, der andere wird aus dem Dienst genommen. So leicht kann man es sich nicht machen, Herr Kollege!

Zum Schluss möchte ich sagen: Die FPÖ ist sicher, mit diesem Gerät ein gutes Gerät beschafft zu haben. Der Ankaufspreis mag vielleicht etwas höher sein als jener des anderen Geräts (Bundesrat Prähauser: Dreiviertel Milliarde! – Bundesrat Gasteiger: Er ist! 530 Millionen!), ein Ausgleich wird aber durch die bessere Leistung, die längere Lebensdauer und die billigere, preiswertere Wartung sichergestellt. Im Einsatzfall Leben zu retten, Leben zu bergen betrachten wir als eine große Aufgabe. Aber diesen Einsatz soll man nicht nur mit Blick auf Urlauberrettung aus Galtür betrachten. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrat Prähauser: Waren auch Einheimische dabei!)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Wilhelm Grissemann das Wort. – Bitte.

Bundesrat Wilhelm Grissemann (Freiheitliche, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die Vorredner haben schon viel an Argumenten, die für den Ankauf des Schwarzen Falken sprechen – nennen wir ihn einmal in der deutschen Übersetzung –, vorweggenommen.

Wer damals diese dunklen Tage – es waren wirklich dunkle Februartage – in Tirol erlebt und auch die Ohnmacht gesehen hat, mit der wir dem gegenüberstanden – ich spreche hier von unseren veralteten Agusta-Bell-Maschinen; meine Damen und Herren, Sie müssen sich vorstellen, diese Hubschrauber haben sage und schreibe 37 Jahre auf dem Buckel –, wenn man gesehen hat, wie diese Maschinen, als ganz Tirol in Weiß versunken war, praktisch zugedeckt dastehen mussten, als man stunden- und tagelang warten musste, bis entsprechendes Material aus dem Ausland eingetroffen war – es war ebendiese amerikanische "Black-Hawk"-Maschine –, wenn