Bundesrat Stenographisches Protokoll 672. Sitzung / Seite 115

Das haben Sie vergessen, was mir Leid tut, denn dann hätten wir vielleicht noch ein paar posi-tive Informationen von der Frau Bundesministerin bekommen. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hagen. – Bitte.

Bundesrat Christoph Hagen (Freiheitliche, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kollegen! Hohes Haus! Diese SPÖ-Anfrage zu den Defiziten im Verkehrsinfrastrukturausbau ist deutsch gesagt eine Farce. (Bundesrat Mag. Trunk: Das ist französisch! – Bundesrat Dr. Böhm: Sehr gebildet!) Ich glaube, dass Sie die Bildung dazu haben, das zu verstehen. (Bundesrat Mag. Trunk: Oui! J’ai compris!) Man könnte glauben, die SPÖ war noch nie in der Regierung und hat mit dem Verkehrsministerium noch nie etwas zu tun gehabt. Es wird von Chaos im Verkehrsministerium gesprochen. Ich sage Ihnen: Chaos hatten wir in den letzten Jahren, in den letzten 30 Jahren in der Regierung (Bundesrat Mag. Hoscher: Das hat Görg gesagt!) und vor allem in den letzten vier Jahren, bevor diese Regierung gekommen ist. Das war Chaos!

Defizite im Verkehrsministerium wurden angesprochen. Trotz 30 Jahren überwiegend SPÖ-Verkehrsminister ist Ihnen das nicht aufgefallen? – Da gibt es doch einen gewissen Herrn Einem, der das Ganze in Händen gehabt und die Bahn forciert hat.

Heute schreien Sie, heute schreit die SPÖ, wie man sieht, wenn man die Medien verfolgt, wenn man die Zeitungen aufschlägt, dass die Bahnhöfe nicht renoviert werden und so weiter. Wenn man bedenkt, dass diese Bahnhöfe seit den fünfziger Jahren nicht mehr renoviert worden sind, dann frage ich mich schon: Wer ist für die Versäumnisse oder Defizite verantwortlich? (Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrätin Mag. Trunk: Kennen Sie Villach?)

Aber Sie haben auch noch etwas anderes getan, Sie haben immer beteuert, die Hauptinvestitionen gingen in die Bahn – ganz logisch, SPÖ-nahe –, aber trotzdem ist, wie wir jetzt gesehen haben, bei der Bahn nichts in Ordnung. Trotz dem 3,4 Milliarden Schilling zur Verfügung gestanden sind, sind nur 10 Prozent davon verwendet worden. Wo haben Sie denn da geschrien? – Das fragt man sich schon.

Aber Sie haben noch mehr geleistet: Die Straße wurde vernachlässigt, weil man alles in die Bahn investieren wollte.

Fazit – das ist eine ganz klare Sache –: 82 Milliarden Schilling Schulden bei der ASFINAG, verursacht durch die SPÖ. Man hat diese Situation natürlich genützt, die ASFINAG ausgegliedert und das Pickerl eingeführt, weil man diese Schulden abbauen will. (Bundesrat Marizzi: Dafür habt ihr es gleich auf einen Tausender erhöht!) Jetzt schreien Sie gegen die Erhöhung des Pickerlpreises, wollen aber gleichzeitig, dass man Straßen saniert, dass man neue Straßen baut. – Womit denn, bitte? – Das frage ich mich schon. (Bundesrätin Mag. Trunk: Aber Sie schauen nach kurzer Zeit schon sehr alt aus!) – Ja, ich glaube, ich habe die Hälfte von den Jahren, die Ihnen zustehen.

Aber schauen wir weiter zum Infrastrukturministerium. Diese Regierung hat mit dem Infrastrukturministerium zirka 250 Milliarden Schilling Schulden übernommen, wenn ich da richtig liege. Die Frau Ministerin wird mich verbessern, sollte ich falsch liegen. Woher kommen diese Schulden? – Jetzt schreien Sie, dass man Geld investieren soll: in Baumaßnahmen bei der Bahn, beim Straßenverkehr und so weiter. Also ich muss schon sagen, dass Sie jetzt noch eine Anfrage dazu stellen – nicht schlecht!