Bundesrat Stenographisches Protokoll 684. Sitzung / Seite 125

geboten worden ist (Bundesrätin Mag. Trunk: Informieren Sie uns! Machen wir es kurz!), reicht für mich in weiten Bereichen an schlechtes Kabarett heran. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrätin Mag. Trunk: ... war tatsächlich schlecht!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich verwahre mich als Villacher ausdrücklich dagegen, dass diese Darbietungen mit dem Villacher Fasching in Verbindung gebracht werden. (Bundesrätin Mag. Trunk: In Ried ...! Das hat Kollegin Wintermann gesagt!) Denn die Akteure des Villacher Faschings haben das wirklich nicht verdient! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Bundesrätin Mag. Trunk: Haider ...!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren von der Sozialdemokratie und mein Herr von den Grünen! Sie versuchen, einen Akt humanitärer Hilfe zu kriminalisieren und zu diffamieren. (Bundesrätin Mag. Trunk: Erklären Sie uns alles!) Nehmen Sie zur Kenntnis, dass dieser Versuch nicht gelingen kann und auch nicht gelungen ist! (Bundesrätin Mag. Trunk: Sie haben mich jetzt überzeugt!) Beenden wir dieses Schauspiel (Bundesrat Mag. Hoscher: Sperren wir die Opposition ein!), das dem gesamten Bundesrat Österreichs wirklich nicht zur Ehre gereicht! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrat Mag. Hoscher: Das sagen Sie zu uns?)

Ich gehe gerne das Risiko ein, dass Kollege Bieringer mir nochmals eine schlechte Benotung erteilt. Ich bin auch, wenngleich nur mit Zagen, bereit, mich der weiteren Beurteilung des Kollegen Klamt als nicht dem Villacher Fasching gemäß auszusetzen. Aber es ist eine Reihe von Dingen gesagt worden, die zwar nicht tatsächlich zu berichtigen sind, bei denen jedoch festzuhalten ist, dass sie – um es freundlich zu sagen – falsch sind.

Ein ganzer Chor von Sprechern hat hier immer wieder versichert, hier gäbe es böse Sozialdemokraten und Grüne, die eine humanitäre Hilfsaktion diffamieren. Ich habe an sich bereits vor geraumer Zeit in der Begründung sehr deutlich gesagt: Es hat keine humanitäre Hilfsaktion stattgefunden; es wurde der Vorwand gewählt, eine humanitäre Hilfsaktion durchzuführen (Bundesrat Dr. Böhm: Das ist eine Unterstellung!), um eine Ausrede zu haben, nach Bagdad zu kommen. (Bundesrat Dr. Nittmann: Wozu sollte das stattgefunden haben?)  – Lassen Sie es!

Herr Professor Böhm hat zu Recht eine wichtige Persönlichkeit wie Hans von Sponeck, der am Montag in Wien war, mit dem ich zu Abend gegessen habe und der eine Reihe von interessanten Informationen über den Irak gegeben hat, zitiert. Ich möchte das auch tun, weil ich bei der Rede des Kollegen Böhm heftig dazwischengerufen habe: alles zitieren! – Er hat mir diese Freude nicht gemacht, also muss ich mich jetzt anstrengen.

Sponeck bezeichnete die Bagdad-Visite Haiders als – jeweils unter Anführungszeichen – "sehr politische Reise", bei der "das Humanitäre bloß die Entschuldigung" gewesen sei. "Wenn Haider sich wirklich hätte humanitär profilieren wollen, dann hätte er die Hilfsgüter nicht in Damaskus abgeben müssen. Das war aber wirklich schwach ... Auch für den Austausch von Kriegsgefangenen brauchte der Irak Österreich nicht ... Die Reise war ein PR-Gag."

Das ist eine Sprache, die in ihrer Deutlichkeit über das hinausgeht, was die meisten von uns hier gesagt haben – von einem Mann, den Herr Professor Böhm als Autorität in Bezug auf den Irak und die Kritik der Verhaltensweise der UNO und der USA angeführt hat. Wenn er da Recht hat – so lautet meine bescheidene Vermutung –, auch in Ihren Augen Recht hat, dann wird er vielleicht mit dem, was ich zitiert habe, auch recht haben. Genau das meinen wir: Hier fand ein PR-Gag statt, bei dem das Humanitäre eine kleine und in Wirklichkeit schäbige Ausrede war! (Beifall bei der SPÖ.)