Bundesrat Stenographisches Protokoll 686. Sitzung / Seite 98

Summa summarum – ich habe eingangs, glaube ich, schon erwähnt, dass ich mich kurz halten möchte, noch dazu, da dies eines der Gesetze auf unserer heutigen Tagesordnung ist, das voraussichtlich einhellig beschlossen werden wird – ist es mit diesem Gesetz nun möglich, den Ausbau der österreichischen Hochleistungsnetze nach europäischen Grundregeln und nach europäischen Richtlinien so vorzunehmen, dass als wesentliches Ziel wiederum mehr Menschen in unserer Republik das Angebot der Bahn annehmen.

Bekannt ist auch allen, die mit der Bahn zu tun haben oder selbst Bahn fahren, dass auf den Hauptstrecken, auf den wichtigsten Strecken das Angebot der Bahn jetzt schon angenommen wird, weil es einfach insgesamt bequemer und auch angenehmer ist.

Eine wichtige abschließende Zahl möchte ich hier noch nennen. Man geht davon aus, dass, wenn die Westbahn als HL-Strecke fertig ausgebaut sein wird, rund 4 500 LKW von der Westautobahn auf den Bahntransport wechseln werden. Ich nehme auch an, dass die meisten in diesem Saal die Westautobahn kennen, wie sie vor Jahren ausgesehen hat. Sie wurde insbesondere nach der Ostöffnung massiv befahren. Es gab innerhalb kürzester Zeit beträchtliche Schäden. In den letzten Jahren wurde auch die Westautobahn klar und erkennbar modernisiert. Wenn es gelingt – und ich bin zuversichtlich, dass es gelingen wird –, diese 4 500 LKW ab dem Jahr 2010 auf den Bahntransport umzuleiten, dann ist, so glaube ich, ein Meilenstein in der österreichischen Verkehrspolitik gesetzt.

In diesem Sinne gibt die Volkspartei selbstverständlich ihre Zustimmung zu diesem Gesetz. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Präsidentin Uta Barbara Pühringer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Gstöttner. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Ferdinand Gstöttner (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! In dieser Novelle zum Eisenbahngesetz 1957 geht es im Sinne einer EU-Anpassung um Hochgeschwindigkeitsstrecken, ein für uns Österreicher und für die Österreichischen Bundesbahnen interessantes Thema. Es geht um technische Harmonisierungen der Sicherheitssysteme, also um sehr wichtige Fragen nicht nur für die Fahrgäste der Bundesbahn, sondern auch für die Bewohner, die entlang der Eisenbahnlinien wohnen.

Dabei darf man auch den Arbeitnehmerschutz und die manchmal auftretenden sprachlichen Schwierigkeiten auf Grenzbahnhöfen nicht unerwähnt lassen, womit ich natürlich nicht die Vorarlberger, Tiroler, Salzburger oder uns Oberösterreicher meine, sondern das geht in die andere Richtung, was sich von selbst versteht.

Sicherheit muss immer an erster Stelle stehen. Die Österreichischen Bundesbahnen nahmen dies immer ernst und werden dies auch in Zukunft sehr ernst nehmen. Das ist auch notwendig, wenn wir zum Beispiel an Gefahrenguttransporte denken – egal, ob auf der Straße oder auf der Schiene – und daran, mit welchen Gefahren diese für uns alle verbunden sind.

Wir Sozialdemokraten meinen jedenfalls, dass ein gemeinsamer, vernetzter Betrieb der Österreichischen Bundesbahnen besser und für die Zukunft zielführender wäre, besonders in Blickrichtung Öffnung des österreichischen Schienennetzes. Festhalten möchte ich jedenfalls, dass die ÖBB auf den technischen Standard höchsten Wert legen, wenn aber, was leider nicht immer auszuschließen ist, einmal etwas passiert, zum Beispiel ein Unfall, dann wird immer hervorragend und korrekt gehandelt und bestens reagiert. Dafür sage ich allen Verantwortlichen und Mitarbeitern ein herzliches Danke.

Wenn hohe Geschwindigkeiten gefahren werden, ist es wichtig, dass nicht nur unsere Eisenbahnnetze entsprechend ausgebaut werden, es ist auch wichtig, durch Schulungsmaßnahmen etwaige Mängel auszugleichen und damit höchste Sicherheitsstandards zu erreichen.