Bundesrat Stenographisches Protokoll 709. Sitzung / Seite 6

Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

 

Präsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 709. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 708. Sitzung des Bundesrates vom 17. Mai 2004 ist aufge­legen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Theodor Binna, Eva Kon­rad, Johann Kraml und Franz Wolfinger.

Fragestunde

 

Präsident Jürgen Weiss: Wir gelangen zur Fragestunde. Ich beginne jetzt, um 9.01 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

 

Präsident Jürgen Weiss: Wir kommen zur 1. Anfrage, 1325/M, an die Bundesministe­rin für Gesundheit und Frauen.

Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Gansterer, um die Verlesung der An­frage.

 

Bundesrätin Michaela Gansterer (ÖVP, Niederösterreich): Guten Morgen! Sehr ge­ehrte Frau Minister!

1325/M-BR/2004

„Welche Maßnahmen setzen Sie als Frauenministerin, um die Stellung der Frau in Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken?“

 

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Frau Bundesrat! Wir haben als Frauenministerium die Aufgabe, die Situation der Frauen in Österreich in einem umfassenden Maße zu verbessern. Wenngleich in den letzten Jahren und Jahrzehnten vieles passiert ist, ist immer noch eine Ungerechtigkeit vorhanden – nicht gesetzlich, denn es ist, Gott sei Dank, in der Zwischenzeit gelungen, auf gesetzlicher Ebene die Gleichstellung von Frauen und Männern zu erreichen, aber de facto hat sich in den Köpfen noch nicht alles so niedergeschlagen, wie es in den Gesetzen festgehalten ist.

Die Ungleichstellung ergibt sich zu einem großen Teil aus einem jahrzehnte- und jahr­hundertelangen Rollenverständnis, das Männern und Frauen zugedacht wurde und das in den letzten Jahrzehnten im Umbruch ist. Es ist vor allem dadurch gekenn­zeichnet, dass die Berufstätigkeit beider Elternteile auch in ländlichen Gebieten eine Selbstverständlichkeit geworden ist, dass aber die traditionelle Rollenverteilung in der Familienarbeit immer noch in hohem Maße an den Frauen hängen bleibt. Das heißt, die Maßnahmen, die wir setzen, müssen sich sowohl in Anreizmaßnahmen für die Wirt­schaft, für den Gesetzgeber als auch natürlich in bewusstseinsbildenden Maßnahmen niederschlagen.

Was die Anreizmaßnahmen anbelangt, so bemühen wir uns vor allem um Folgendes: Es geht um drei Bereiche – das muss man auch dazu sagen –: einerseits um gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. Diesbezüglich ist die Ungerechtigkeit nach wie vor sehr hoch. Da ist einiges gelungen, was die Gehaltsgleichstellungen anbelangt.