Bundesrat Stenographisches Protokoll 717. Sitzung / Seite 249

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Danke. Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahl­vorschlag ist somit angenommen.

Ich darf Sie, verehrter Herr Kollege, fragen, ob Sie die Wahl annehmen.

 

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Ich danke für das Vertrauen und nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach lautet. (Bundesrat Schennach: Sie dürfen sitzen bleiben, Frau Präsidentin! – Heiter­keit.)

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahl­vorschlag ist angenommen.

Ich darf von dieser Stelle aus sagen, dass ich die Wahl gerne annehme, Ihnen ganz, ganz herzlich für das Vertrauen danke und hoffe, dass ich das Vertrauen auch in Zu­kunft nicht enttäuschen werde. (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Sissy Roth-Halvax, Johanna Auer, Josef Saller und Mag. Susanne Neuwirth für das erste Halbjahr 2005 zu SchriftführerInnen des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ich sehe keinen Einwand.

Ich bitte daher jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage nun die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen. – Kollegin Roth-Halvax, bitte.

Bundesrätin Sissy Roth-Halvax (ÖVP, Niederösterreich): Ich nehme die Wahl gerne an, wiewohl man schweigen muss. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall.)

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich frage nun Frau Bundesrätin Auer.

 

Bundesrätin Johanna Auer: Ich bedanke mich für die Zustimmung und nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Kollege Saller, bitte.

 

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesrätin Neuwirth, bitte.

 

Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg): Ich danke für das Vertrauen und nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke vielmals.

Was die Frage betrifft, dass man schweigen muss: Also hie und da tauschen wir natürlich schon auch Meinungen hier heroben aus. (Allgemeine Heiterkeit.) Wir hand-