BundesratStenographisches Protokoll727. Sitzung / Seite 37

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Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Bun­desrätin! Die Gesamtabgänge haben sich folgendermaßen entwickelt: Im Jahr 2000: 230 669 162 €, im Jahr 2001: 148 191 513 €, im Jahr 2002: 176 756 761 €, im Jahr 2003: 139 384 056 € und im Jahr 2004: 236 652 728 €.

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Zusatzfrage? – Bitte.

 


Bundesrätin Adelheid Ebner (SPÖ, Niederösterreich): Wie ist das auf die einzelnen Krankenversicherungsträger aufgegliedert?

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Wenn Sie es, Frau Bundesrätin, im Detail wissen wollen, werden wir Ihnen diese Zahlen zur Verfü­gung stellen. Ich kann Ihnen jetzt nur so viel sagen – global gesehen –: Es gibt Kran­kenversicherungen, die positiv gebaren. Dazu gehören Vorarlberg und Salzburg. Es gibt Krankenversicherungen, die ausgeglichen gebaren, die im Großen und Ganzen mit dem Geld auskommen. Und es gibt Krankenkassen, die Abgänge haben, und Kran­kenkassen, die besonders hohe Abgänge haben. Am höchsten sind die Abgänge bei der Wiener Gebietskrankenkasse, und zwar seit vielen Jahren. Sie hat zum Teil bis zu 10 Prozent Abgang jährlich gehabt. Bei einem Gesamtvolumen von rund 2,2 Milliar­den € waren das jährlich 200 Millionen €. Gott sei Dank ist es gelungen, dieses Defizit zu reduzieren. Das lag im vergangenen Jahr bei rund 140 Millionen €. Hohe Geba­rungsabgänge, und zwar vor allem aus strukturellen Gründen, gibt es in Burgenland und Kärnten.

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Wolfin­ger.

 


Bundesrat Franz Wolfinger (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzte Frau Bundesminister! Wie hat sich das Gesundheitsreformpaket auf die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherungen ausgewirkt?

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Bundesrat! Wir haben im Gesundheitsreformpaket vor allem auch vorgesehen gehabt, dass wir in einem Maßnahmenmix, und zwar sowohl durch eine sehr effiziente Nutzung der vor­handenen Mittel als auch durch zusätzliches Geld, die Abgänge der Krankenversiche­rung reduzieren, und ich denke, das ist uns gelungen. Wir haben die Defizite gegen­über den Prognosen wesentlich verringern können. Wir hatten jeweils sehr viel höhere Abgänge prognostiziert. Im Jahr 2000 war die Prognose 180 Prozent vom tatsächli­chen Ergebnis, im Jahr 2001 sogar 283 Prozent. Im Jahr 2003 waren es 253 Prozent des Endergebnisses.

Wir haben vor allem erreicht, dass auch die Prognose besser wurde. Schon im Jahr 2004 konnten wir durch das Arzneimittelpaket wesentliche Einsparungen bei den Krankenkassen sicherstellen. Und wir konnten durch die zusätzlichen Mittel, die ab 2004 und 2005 in die Krankenversicherungen auf Grund erhöhter Beiträge geflossen sind, auch entsprechende Reduktionen bei den Gebarungsabgängen erreichen.

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Ing. Kampl.

 


Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehr­te Frau Bundesminister! In welchen Bundesländern sind laut Ihren Informationen die im


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