Der derzeitige Stand ist – begonnen haben wir damit per September 2003 beziehungsweise 1. Jänner 2004 –, dass wir insgesamt 838 freiwillig Gemeldete angenommen haben; davon kommen 411 Soldaten aus dem Kreis der Berufsmilitärpersonen und 427 sind Neuaufnahmen von Wehrpflichtigen des Milizstandes, die, wenn sie Grundwehrdienst leisten, sagen, dass sie KIOP-Soldaten werden möchten. Derzeit sind das also 427 Personen.
Insgesamt liegen 3 663 Meldungen Freiwilliger vor. Davon haben jetzt 940 Personen die persönliche Eignungsprüfung positiv abgeschlossen, eine Prüfung, die sehr, sehr schwierig ist, vor allem auch, was die körperliche Leistungsfähigkeit betrifft. Darüber hinaus befinden sich derzeit 485 Personen noch in der Eignungsprüfung, 957 haben aus persönlichen Gründen die freiwillige Meldung zurückgezogen – es werden oft Meldungen in verschiedenen Berufssparten gemacht, und so ist das auch hier der Fall –, und 1 291 wurden nicht genommen.
Ich gehe davon aus, dass wir bis Ende des Jahres 2007 2 200 KIOP-Soldaten haben werden, und ich möchte es doch als einen sehr wichtigen Schritt bezeichnen, dass wir alle gemeinsam diese Möglichkeit geschaffen haben. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Peter Mitterer: Herr Bundesrat Bader wird keine Zusatzfrage stellen, aber es gibt weitere Zusatzfragen. – Frau Bundesrätin Konrad, bitte.
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wie hoch sind derzeit die Kosten für die KIOP?
Präsident Peter Mitterer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Die Kosten für die KIOP-Soldaten, also die Personalkosten, werden im gesamten Budget abgewickelt. Ich kann Ihnen das gerne schriftlich beantworten, weil ich Ihnen jetzt nicht auf den Punkt genau sagen kann, wie hoch die Personalkosten für die Soldaten waren. Es kommt nämlich darauf an, ob sie im Auslandseinsatz tätig waren, denn wir hatten jetzt doch einige KIOP-Soldaten in Afghanistan, im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina. Ich würde Ihnen diese Frage sehr gerne schriftlich beantworten, damit Sie die genauen Zahlen zur Verfügung haben.
Präsident Peter Mitterer: Eine weitere Zusatzfrage wird vom Herrn Bundesrat Reisenberger gewünscht. – Bitte.
Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Eigentlich betrifft meine Frage das gleiche Gebiet, und ich nehme daher an, auch diese Antwort wird schriftlich erfolgen müssen. Meine Frage: Wie hoch sind die Kosten für die nächsten Jahre veranschlagt?
Wir haben ja heute von Ihnen gehört, dass sich eine ganze Menge bereits hat ausbilden lassen, einige sind bereits genommen worden. Wie hoch ist in diesem Bereich grundsätzlich für die nächsten Jahre budgetiert?
Präsident Peter Mitterer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Wie bereits erwähnt, fällt das ins Gesamtbudget hinein, und wenn die Budgetplanungen gemacht werden, wird das entsprechend berücksichtigt. Jetzt muss man eine Hochrechnung machen, was die nächsten Jahre betrifft. Ich habe vorhin festgestellt, dass es unsere Zielsetzung ist, dass es bis Ende des Jahres 2007 2 200 KIOP-Soldaten geben wird. Da muss man wieder unterscheiden: Wir haben ja einerseits KIOP-Soldaten, die als Wehrpflichtige dazukommen oder aus dem Milizstand kommen, und andere, die bereits Berufssoldaten sind, wo bereits Personalkosten anfallen. Deshalb erfolgen hier die Berechnungen auf Grundlage der Zielsetzung, Ende 2007 2 200 KIOP-Soldaten zu haben, aber konkret kann ich Ihnen das noch schriftlich beantworten.
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