Bundesrat Stenographisches Protokoll 729. Sitzung / Seite 33

len. Wir werden also an beiden Enden des Spektrums tätig, und es sind nun einmal junge Menschen mal so mal so, das weiß jeder, der Kinder hat. An beiden Enden des Spektrums sollen wir die bestmögliche Unterstützung geben. Die Besten sollen in Rich­tung Matura gehen und dann tertiäre Ausbildungen machen, und für die Schwächsten haben wir auch zumindest ein Teilqualifikationsangebot im Rahmen der integrativen Berufsausbildung.

 

Präsident Peter Mitterer: Danke. – Wir kommen nun zur 7. Anfrage, 1480/M, eine An­frage des Bundesrates Schimböck. – Ich darf ersuchen, die Frage zu verlesen.

 

Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundes­minister! Im Vergleich zum Jahr 2004 ist das Folgende zu sehen. Nun die Frage:

1480/M-BR/2005

„Mit welchen konkreten Maßnahmen werden Sie im Jahr 2006 dem exorbitanten An­stieg von Insolvenzen (13,8 % plus mit Stichtag 12. Dezember 2005) entgegenwirken?“

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Diese Ihre Frage, Herr Bundesrat, im Kopf habend, habe ich beim Lesen der heutigen Ausgabe der Zeitung „Der Standard“ eine recht interessante Analyse des Kreditschutzverban­des 1870 vorgefunden. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Eine schlaflose Nacht und dann noch im Auto die Zeitung „Der Standard“. – Der Kreditschutzverband 1870 sagt meiner Erinnerung nach, dass das letztlich ein Beweis für die Unternehmensgründungsdyna­mik in diesem Lande ist und dass daher diese steigende Zahl von Insolvenzen per se nicht negativ zu bewerten ist. Das sehe auch ich so.

Wenn man einen Gründerboom forcieren will – und wir werden heuer erstmals mehr als 30 000 neu gegründete Unternehmen haben –, so ist eine der direkten Konsequen­zen davon natürlich auch, dass mehr Unternehmungen aus dem Geschäftsleben aus­scheiden, als das früher der Fall war. So gesehen ist das sicher der wesentliche Grund, warum die Zahlen nach oben gehen. Dass sich natürlich in einer wirtschaftlich durchschnittlichen Phase – und das ist heuer der Fall, wo ich knapp 2 Prozent Wachs­tum erwarte; es wird etwas mehr als 1,7 Prozent sein – im Insolvenzbereich mehr tut, als wenn das Wachstum bei 3 bis 3,5 Prozent läge, ist uns auch allen klar. Wir hatten nun mal in den Jahren 2001 und folgende relativ schwache Wachstumsraten, im Jahr 2004 dann mit 2,4 Prozent eine stärkere, und im heurigen Jahr werden wir, wie gesagt, wohl knapp an 2 Prozent herankommen.

Dass wir insgesamt Unternehmungen insolvenzresistenter machen wollen, daran kann auch kein Zweifel bestehen. Das hat nicht nur, aber öfters auch etwas mit Eigenkapital zu tun. Bei Unternehmensgründungen bemüht sich die AWS sehr, mit Garantien und anderem noch stärker als bisher unter die Arme zu greifen. Im Bereich von Unterneh­mungen, die seit längerem auf dem Markt sind, verweise ich wiederum auf die Steuer­reform. Wer 25 Prozent Steuern bezahlt und 75 Prozent seiner Gewinne thesaurieren, also zur Eigenkapitalbildung zurücklegen kann, der kann leichter Eigenkapital bilden, als das vor der Lacina-Ditz-Reform Mitte der neunziger Jahre der Fall war, als ungefähr 50 Prozent an Steuern abzuführen waren, die Körperschaftsteuer und damals auch noch die Gewerbesteuern. Da sind wir also auf recht gutem Wege unterwegs in puncto Eigenkapitalstärkung.

Ich habe schon gesagt: Es geht nicht nur um das Eigenkapital, es geht auch um das Know-how, es geht darum, dass junge Menschen, unternehmerische Geister letztlich auch von solchen begleitet werden, die einer Produktidee, einer Marktidee, die durch-