Bundesrat Stenographisches Protokoll 732. Sitzung / Seite 17

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Schni­der. Ich erteile es ihm.

 

9.24.49

Bundesrat Dr. Andreas Schnider (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Bundes­ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man dieser Debatte so zuhört – und ich möchte sie ja nicht unnötig verlängern (Bundesrat Konecny: Oja! Verlängere sie! Da haben wir kein Problem damit!) –, hat man den Eindruck, als ob hier zwischen allen die größte Harmonie bestehen würde. – Dem ist aber nicht so; mein Vorredner hat es ja bereits angesprochen. (Bundesrat Konecny: Wieso? Stimmen Sie dagegen?) Und ich möchte da schon ein bisschen etwas dazu sagen.

Bis jetzt haben wir ja nur über Titel gesprochen, aber selbst bei diesem Punkt sind wir uns ja sichtlich nicht ganz einig, denn das Universitätsgesetz haben Sie, liebe Kollegin­nen und Kollegen von der Opposition und von den Oppositionsparteien, ja abgelehnt beziehungsweise zurückgeschickt. Und da frage ich mich schon – wenn man sich hier quasi fast abfeiert mit Aussagen, wie großartig das alles ist, dass wir für die Titel sind und für das Gemeinsame und für die Gleichwertigkeit und, und, und – und bitte Sie: Schauen Sie doch darauf, was Sie in den letzten Tagen im Ausschuss verursacht haben! Sie haben nämlich genau dem, was in diesem Universitätsgesetz drinnen steht, nämlich dass man hier die Titel vereinheitlicht, nicht zugestimmt. – Zum Ersten.

Zum Zweiten – und da möchte ich auch etwas dazu sagen –: Ich hoffe ja doch wohl, dass wir uns nicht nur bei den Titeln aufhalten, sondern dass wir hier auch ein paar Dinge grundlegend besprechen. Ich muss schon sagen: Die Titel sind ja da wohl nur das letzte Punkterl auf dem i – das ist so wie die Visitenkarte, die man jemandem gibt, damit man weiß, mit wem man es zu tun hat.

Aber was ist das ganze Vorfeld? – Und da muss ich sagen: In den letzten Jahren wurde hier, gerade unter Frau Bundesministerin Gehrer, wirklich ein Hochschulstandort in Österreich entwickelt (ironische Heiterkeit bei Bundesräten der SPÖ sowie der Bun­desrätin Dr. Lichtenecker), der wirklich eine Europa- und internationale Reife hat! (Beifall bei der ÖVP. – Neuerliche ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.)

Ja, meine Damen und Herren, es ist völlig klar, dass Sie das am heutigen Tag nicht er­freut – das kann ich ja sogar verstehen (Bundesrat Wiesenegg: Das stimmt einfach nicht!) –, aber lassen Sie mich das doch bitte einmal kurz präzisieren. (Bundesrat Ko­necny: Herr Kollege, ich schlage Ihnen vor, Sie erzählen das einem studentischen Publikum!) Danke, Frau Kollegin Konrad, dass ich jetzt wenigstens die Möglichkeit habe, das zu präzisieren. Herr Professor Konecny, freut mich sehr!

Erstens: Schauen Sie sich genau die Diskussion, die gerade heute auch wieder in der Zeitung läuft, an! Jetzt ist es der Frau Ministerin gelungen, hier eine Exzellenz-Univer­sität einzurichten (lebhafte ironische Heiterkeit bei der SPÖ) – und genau Sie haben zuerst gesagt: Brauchen wir nicht!

Was lese ich heute im „Kurier“, wie auch schon beim Universitätsgesetz, um das es heute geht? – Ihr Kollege Broukal sagt: Na, das könnten wir uns wunderbar vorstellen, doch zuzustimmen! (Rufe bei der SPÖ: „Wenn“! „Wenn“! – „Aber“!) – Das heißt, plötz­lich beginnt der Zickzackkurs wirklich Konturen anzunehmen. (Beifall bei Bundesräten der ÖVP.) Es freut mich selbstverständlich, und ich muss Ihnen sagen: Gratuliere dem Herrn Kollegen Broukal! Ich habe immer gewusst, dass er wirklich von dem einen oder anderen einiges versteht. (Bundesrat Gruber: Was man nicht von allen anderen be­haupten kann!) Also: Herzliche Gratulation! (Ruf: ... Zickzackkurs ...!) – Aber zumindest jetzt ist er wieder auf dem „Zick“, und ich glaube, damit können wir etwas anfangen; beim „Zack“ wird es wieder schwieriger. – Gut.