Bundesrat Stenographisches Protokoll 738. Sitzung / Seite 73

Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Bundesrat Mag. Klug: Also doch nicht so erfolgreich! – Bundesrätin Zwazl: Was heißt „nicht erfolgreich“ ...?)

17.41

Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung noch das Wort gewünscht? – Auch dies ist nicht der Fall.

Wir kommen damit zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem gegenständlichen Ent­schließungsantrag der Bundesräte Albrecht Konecny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Stopp der Beschaffung von Eurofighter Kampfflugzeugen und Offenlegung der Verträge ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der vorliegende Entschließungsantrag der Bundesräte Albrecht Konecny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen ist somit angenommen. (E 218-BR/06.)

Es liegt ein weiterer Antrag der Bundesräte Bieringer und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend klares Bekenntnis zu einer effektiven und lückenlosen Luftraumüberwachung als Ausdruck der österreichischen Souveränität vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

Einlauf

 

Präsident Gottfried Kneifel: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 15 Anfragen eingebracht wurden.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

17.44.17Ansprache des Präsidenten

 

Präsident Gottfried Kneifel: Erlauben Sie mir, bevor ich diese Sitzung des Bundes­rates schließe, noch eine kurze Stellungnahme.

Eine Periode geht zu Ende – nicht nur die Nationalratssitzungsperiode in diesem Haus, sondern auch eine andere Ära, nämlich die Ära Dr. Walter Labuda, der mit Ende Oktober dieses Haus verlassen und in den verdienten Ruhestand treten wird.