BundesratStenographisches Protokoll740. Sitzung / Seite 5

Beginn der Sitzung: 12.01 Uhr

 

Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 740. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 739. Sitzung des Bundesrates vom 13. Dezember 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Roswitha Bachner, Ing. Reinhold Einwallner, Dr. Erich Gumplmaier, Günther Kaltenbacher, Ewald Lindin­ger, Günther Molzbichler, Werner Stadler, Helmut Wiesenegg, Sonja Zwazl und Dr. Andreas Schnider.

Bevor ich in die Tagesordnung eingehe, gratuliere ich Mitgliedern des Hauses zum Ge­burtstag. Am 19. Dezember feierte unser Kollege Bundesrat Franz Wolfinger – alles Gute! (Allgemeiner Beifall.) Am 24.12. feiert unser Christkind Christine Fröhlich – alles Gute! (Allgemeiner Beifall.) Und am 25. Dezember: Sepp Saller – alles Gute zu deinem Geburtstag! (Allgemeiner Beifall.)

12.03.10Schlussansprache des Präsidenten

 

12.03

Präsident Gottfried Kneifel: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es entspricht einer guten Tradition in diesem Hause, dass ein Präsident nicht nur eine Antrittsrede in seiner ersten Sitzung hält, sondern auch am Ende der Präsidentschaft eine kleine Bilanz der Arbeit der vergangenen Monate zieht, vor allem darüber, inwieweit die Ansprüche, die ein Präsident in der Antrittsrede erho­ben hat, auch eingelöst wurden und wie weit das eine oder andere erledigt oder viel­leicht offen geblieben ist.

Der erste Tag der oberösterreichischen Präsidentschaft war von der Eröffnung eines fast zehn Kilometer langen Bundesstraßenstückes von St. Valentin über die Landes­grenze nach Enns bis zum Autobahnknotenpunkt Asten gekennzeichnet. Ich sage das deshalb, weil das symbolisch eine Verbindung von einem Bundesland in das andere war. Bei dieser Gelegenheit wurde auch der Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer über­geben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Besonders erfreulich war die Hissung der oberösterreichischen Landesfahne auf dem Parlamentsdach – eine neue Maßnahme, die in Zukunft für alle folgenden Präsidentschaften gelten wird. Das ist auch eine kon­krete Erledigung unserer Forderung, die wir beim ganztägigen Workshop aller Bundes­räte in Baden bei Wien unter der verdienstvollen Leitung meiner Vorgängerin Sissy Roth-Halvax aufgestellt haben. Ich möchte dir, liebe Sissy, auch für diese Initiative herzlich danken! Ich habe mich bemüht, daran weiterzuarbeiten und deine Initiative fortzusetzen.

Bei dieser Tagung in Baden wurde von den Bundesräten aller Fraktionen einhellig ge­fordert, auch die Öffentlichkeitsarbeit über Funktion, Wirkung und Rolle des Bundesra­tes in der österreichischen Verfassung noch deutlicher darzustellen. Deshalb habe ich gemeinsam mit den Mitgliedern der Präsidialkonferenz das Projekt „Informationsfalter“ umgesetzt. Diese handliche Publikation, die Ihnen heute auch in englischer Ausferti­gung vorliegt, informiert generell, landesspezifisch und auch auf den einzelnen Bun­desrat bezogen in einem eigenen System. Dieser Behelf soll im Kontakt mit Besucher­gruppen im Parlament, bei der Sprechtagstätigkeit, im Staatsbürgerkundeunterricht, bei der Aktion „Schüler und Parlament“ et cetera eingesetzt werden.