BundesratStenographisches Protokoll751. Sitzung / Seite 216

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Diskussion und somit auch unser Bildungssystem weiterbringen. (Beifall bei den Grü­nen.)

Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Und wir stimmen gerne zu. (Beifall bei den Grünen so­wie bei Bundesräten der ÖVP.)

12.17


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.

Wir gelangen daher zur Abstimmung, die Herr Dr. Kühnel nicht erwarten kann.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. (Bundesrätin Mühlwerth: Stim­menmehrheit!– Entschuldigung. Frau Kollegin Mühlwerth hat da offensichtlich ihre Erfahrung aus Wien eingebracht. Aber der Antrag ist angenommen, das darf ich Ihnen schon noch mitteilen.

12.18.4242. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (307 d.B. und 381 d.B. sowie 7845/BR d.B.)

43. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (281 d.B. und 382 d.B. sowie 7846/BR d.B.)

44. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsge­setz – SchUG) geändert wird (464/A und 383 d.B. sowie 7847/BR d.B.)

45. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird (282 d.B. und 384 d.B. sowie 7848/BR d.B.)

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nun zu den Punkten 42 bis 45 der Tagesordnung, über die die Debatte unter einem geführt wird.

 


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