BundesratStenographisches Protokoll751. Sitzung / Seite 241

Rutsch ins neue Jahr. Und ich darf von meiner Seite sagen, dass wir schon das Ar­beitsprogramm für 2008 ein bisschen vorbereitet haben. Es ist viel zu tun, und ich ver­traue auf Ihre Unterstützung. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

13.53

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt ge­trennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsge­setz geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle hier die Stimmenmehrheit fest. Der Antrag ist somit ange­nommen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 5. De­zember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geän­dert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle auch hier die Stimmenmehrheit fest. Der Antrag ist somit angenommen.

Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz) geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Antrag ist angenom­men.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 5. De­zember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geän­dert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle Stimmenmehrheit fest. Der Antrag ist somit angenommen.

13.55.1546. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 5. Dezember 2007 betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Flughafen-Bodenabfertigungsgesetz geändert wird (280 d.B. und 328 d.B. sowie 7819/BR d.B.)