BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 148

Bei den kleinen Unternehmen ist aber auch ein großer Anteil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt. Ich darf in diesem Zusammenhang an das KMU-Förde­rungsgesetz 2006 erinnern, wo wir einen Freibetrag für Gewinne, die in begünstige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens investiert werden, gerade für die Ein- und Aus­gabenrechner in Österreich geschaffen haben.

Hier hat es einiges an Initiativen gegeben. Ich glaube, dass wir auf jeden Fall einen gu­ten Weg beschritten haben und mit Sicherheit weiterhin gehen werden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesräten der SPÖ sowie des Bundesrates Mitterer.)

18.02

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schennach. Ich erteile ihm dieses.

 

18.02.23

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Anders als im Nationalrat nehmen wir diesen Bericht zur Kenntnis – und das hat auch eine kleine Vorgeschichte: einerseits die Erklärung des Bundesminis­ters, künftig ein wesentlich deutlicheres Augenmerk auf die EPUs zu legen, und auch die Diskussion mit Ihren beiden außerordentlich qualifizierten Beamten im Ausschuss.

Immerhin: Von den 307 000 Betrieben haben 306 000 Betriebe weniger als 250 Mitar­beiter, und davon sind 53 Prozent sogenannte EPUs.

Unser Prinzip hier ist auch immer, mit Vertrauen und nicht mit Misstrauen Erklärungen entgegenzugehen. Diese EPUs sollen nun künftig wissenschaftlich angegangen wer­den, Datensätzen erforscht werden, dass wir auch Material und Erfahrungswerte in diesem Graubereich zwischen echter Selbständigkeit oder doch nicht ganz so echter Selbständigkeit bekommen. Die Finanzierungsprobleme dieser EPUs – ich würde sagen, das sind Ein- bis Drei-Personengesellschaften mitunter – durch Basel II dürfen wir, wie ich glaube, nicht unterschätzen. Sie machen immerhin mehr als die Hälfte aller KMUs aus, auch wenn wir hier Definitionsprobleme mit den KMUs haben.

Wichtig ist jedenfalls dieser Prozess, und wichtig ist dieses Augenmerk, sodass wir nicht mehr eine eineinhalb Seiten Annexmaterie EPUs haben, die allerdings schon 53 Prozent dieses Bereiches darstellen.

In diesem Sinne werden wir heute diesen Bericht zur Kenntnis nehmen und hoffen, dass das, was wir mit dieser Diskussion ausgelöst haben, bereits in den nächsten Be­richten sichtbar wird, auch von der Materialerforschung und von der Beobachtung die­ses Sektors mit seinen ganz spezifischen Problemen. – Danke. (Beifall bei den Grü­nen.)

18.04

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Dies ist nicht der Fall.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Mittelstandsbericht 2006/07.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.