09.59

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Sie haben gerade Herrn Kollegen Ofner einen Ordnungsruf erteilt und behauptet, er hätte gesagt, Frau Klubobfrau Maurer wäre eine Linksextremistin.

Dagegen verwehren wir uns, denn das hat er natürlich nicht gesagt. Sie haben den Ordnungsruf jetzt inflationär benützt. Sollten Sie es nicht verstanden haben, was er gesagt hat, bitte ich Sie, das Protokoll kommen zu lassen und es zu überprüfen, denn er hat wortwörtlich gesagt: Nachdem es ja zahlreiche grüne Proponenten wie Klubchefin Maurer gibt, die sich bis heute nicht vom Schwarzen Block distanzieren kann.

Das ist ein enormer Unterschied! Ich bitte Sie, das Protokoll kommen zu lassen und diesen Ordnungsruf zu widerrufen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

10.00

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Kollege Steiner! Sie wissen, dass das Erteilen von Ordnungsrufen im Ermessen des Präsidenten oder der Präsidentin liegt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)