20.23

Bundesrat Sebastian Kolland (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns alle einig: Österreich ist ein ganz großartiges Kunst- und Kulturland mit einer unglaublichen Vielfalt an tollen Initiativen und Einrichtungen, auf die wir alle sehr stolz sind. Es ist aber leider auch Tatsache, dass gerade diese Branche im Zuge der Bekämpfung der Pande­mie, die seit März die ganze Welt im Griff hat, besonders leidet und besonders schwer betroffen ist.

Die Bundesregierung, der Nationalrat und der Bundesrat haben deshalb ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt, um Künstlerinnen und Künstler in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. Sie haben Instrumente geschaffen, die sich bewährt haben, die erprobt sind und die mit dieser Sammelnovelle nun verlängert und auch aufgestockt werden. Der Covid-19-Fonds der Künstlersozialversicherung beispielsweise wird von 10 auf 20 Millionen Euro verdoppelt. Der Überbrückungsfonds für selbständige Künstlerin­nen und Künstler wird von 90 auf 110 Millionen erhöht.

Trotzdem haben wir in den letzten Monaten auch gesehen, dass es Fälle gibt, in denen dieses Instrumentarium noch nicht ausreicht, Härtefälle, die sich nicht in dieses Ge­setzeswerk pressen lassen. Das zeigt eben auch, dass wir eine unglaubliche Vielfalt und eine Vielfalt an Kunstformen haben, die eben nur schwer in Gesetze zu fassen sind. Deshalb hat man jetzt ein neues Instrumentarium geschaffen, das wir heute auch be­schließen wollen, und zwar den Fonds für Besondere Förderung im Zusammenhang mit COVID-19, der mit 10 Millionen Euro dotiert wird und der jetzt eben genau in solchen Härtefällen, in denen bisher keine Hilfe möglich war, greifen soll. Wir haben besonders auch im Bereich der Künstleragenturen gesehen, dass sich da eine Lücke aufgetan hat, die wir nun schließen wollen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die Verlängerung der bestehenden finanziellen Überbrückungshilfen bietet den Kunst- und Kulturschaffenden in unserem Land einerseits Sicherheit, und andererseits schaffen wir mit dem neuen Sonderfonds mit 10 Millionen Euro auch ein zusätzliches Netz für unsere Kunsteinrichtungen und für die Künstler­agenturen.

Fest steht auf jeden Fall, dass die Sammelnovelle, die heute zum Beschluss ansteht, ein wesentlicher Beitrag dazu ist, die heimische Kunst- und Kulturszene zu unterstützen und allen dort Tätigen in dieser schwierigen Zeit das Leben ein bisschen leichter zu machen, mit dem Ziel, dass wir die gesamte Breite unserer Kunst- und Kulturlandschaft auch über diese Krise hinweg erhalten können.

Es sind wichtige Initiativen, die heute beschlossen werden. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

20.26

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich darf im Bundesrat ganz herzlich Frau Staatssekretärin Mag.a Andrea Mayer begrüßen. Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen, bei BundesrätInnen der FPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Eva Prischl. – Bitte, Frau Kollegin.