Berichterstatter Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf den Bericht über den Beschluss des Nationalrates vom 24. Februar 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG und das 22. COVID-19-Gesetz geändert werden, zur Kenntnis bringen.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 9. März mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Wir gehen in die Debatte ein.
Aber jetzt: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. – Bitte, Herr Bundesrat. (Bundesrat Schreuder – auf dem Weg zum Rednerpult –: Dabei hatte ich mich schon gefreut, zum Diplomingenieur erhoben worden zu sein! Aber danke, Herr Kollege Gross!)