Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Das wird von uns gemacht.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist damit geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung. – Die Plätze wurden bereits eingenommen.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „dringende Unterstützung für vom Lockdown massiv betroffene Sportartikelhändler und Skiverleiher sowie Zulieferbetrieben und indirekt von Negativeffekten betroffenen Unternehmen (Wäscherein, Reinigungsfirmen, Veranstaltungstechnikunternehmen, etc.) in Tourismusregionen“ vor. Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Entschließungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. Jetzt bitte die Hände oben halten! Der Schriftführer macht vom Stimmrecht Gebrauch. (Schriftführer Spanring nimmt gemeinsam mit Vizepräsident Raggl die Stimmenzählung vor.)

In der Zwischenzeit können die Hände gesenkt werden. Danke schön. (Bundesrat Steiner: Haben wir ein Ergebnis jetzt? – Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und FPÖ. – Bundesrat Steiner: Na das gibt’s ja nicht!)

Bitte, eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung.

*****