13.57

Bundesrat Otto Auer (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Mi­nister! Geschätzte KollegInnen! Liebe Gäste hier und zu Hause! Mit diesem Gesetz wer­den die Schwachen unterstützt, denn wenn man arbeitslos ist, gehört man in unserer Gesellschaft zweifelsohne zum Teil der Schwächeren. Dieses Gesetz schützt uns vor Armut. Wenn es passiert, dass jemand arbeitslos wird, dann sollte möglichst schnell die Wiedereingliederung erfolgen, damit dieser Teil der Gesellschaft wieder zu einer nor­malen Lebensführung zurückkommen kann. Das ist unser Ziel, denn damit sichern wir den sozialen Frieden in der Gesellschaft und den Wohlstand ab.

Die Folgen und die Auswirkungen von Corona können wir positiv beeinflussen. Das Virus selbst, die Infektionszahlen und die Krankheitsverläufe stellen uns aber vor große He­rausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können.

Die Kurzarbeit bleibt bei einem Nettoersatz von 80 Prozent bis 90 Prozent ein wesentli­cher Faktor in der Unterstützung, man kann damit sogar – wie der Herr Minister schon gesagt hat – mit 0 Prozent Arbeit zu seinem wohlverdienten Geld kommen. Die Arbeits­zeitgestaltung kann individuell für jeden Mitarbeiter separat durchgeführt werden. Es werden auch sehr viele Weiterbildungsmaßnahmen für diese Gruppen angeboten und auch genutzt. Die Kurzarbeit sichert Arbeitsplätze und hilft beziehungsweise ermöglicht es den Firmen, alle Mitarbeiter zu behalten, um bei Bedarf sofort mit der vollen Pro­duktion beginnen zu können. Das ist für die Betriebe, für den Wirtschaftsstandort und für die Wirtschaftsleistung in unserem Land sehr, sehr wichtig.

Doch nun zu einem wichtigen Thema beziehungsweise einer wesentlichen Säule in der Funktionalität unserer Gesellschaft, nämlich zur Freiwilligkeit: Da gibt es die klassischen Betätigungen wie bei der Feuerwehr oder in Vereinen, aber jetzt in der Pandemie haben wir auch in den Teststraßen den Beweis, dass die Menschen sehr, sehr viel leisten kön­nen, sich da sehr gut betätigen und damit einen wesentlichen Beitrag zur Gesunderhal­tung und zur Risikominimierung in der Pandemie beitragen können.

Rund 3,5 Millionen Menschen in unserem schönen Land engagieren sich ehrenamtlich für unsere Gesellschaft. Die Schaffung von Rahmenbedingungen und Unterstützung, wo sie nötig ist, das ist Aufgabe der Politik. Ein großes und herzliches Dankeschön an alle Ehrenamtlichen und Freiwilligen! Ohne euch wäre vieles in unserem Land und in unserer Gesellschaft nicht möglich. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundes­rates Lackner.)

14.00

Präsident Mag. Christian Buchmann: Frau Fraktionsvorsitzende Korinna Schumann hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte.