11.53

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben – und ich glaube, das eint uns alle – im letzten Jahr die Digitalisierung und die Notwendigkeit von Digitalisierung live miterlebt. Wir alle kennen das wahrscheinlich: Wenn man mit Teilnehmern aus ganz Österreich eine Videokonferenz abgehalten hat, sah man relativ gut, welche Regionen ganz gut mit Breitband ausgebaut sind und wo es Schwierigkeiten gibt. Erkenntlich war dies an Bitten wie: Kannst du bitte einmal deine Kamera abschalten, damit wir dich gut hören!, und ähnliche Dinge. Ich glaube, wir kennen das mittlerweile alle, und so konnten wir auch sehen, dass es noch Regionen gibt, wo Nachholbedarf besteht.

Dies ist ein Thema, das uns, glaube ich, verfolgt. Ich bin 2011 zum ersten Mal in den Bundesrat gekommen. Dieses Thema verfolgt uns als Länderkammer, die vor allem in die Regionen schaut, logischerweise in einem ganz besonderen Ausmaß. Wir haben darüber schon viel diskutiert, und deswegen ist es immer dann erfreulich, wenn auch wirklich etwas passiert.

Ich verstehe meine Vorredner schon, es gibt immer Dinge, die man kritisieren kann, das ist auch richtig so, das muss man auch machen, aber 1,4 Milliarden Euro – he, Leute! – sind ja wirklich nicht Nichts! 1,4 Milliarden Euro sind sehr, sehr viel Geld!

Zum Digitalisierungsturbo, der jetzt notwendig ist: Die Notwendigkeit ist aus der Gesell­schaft selbst entstanden. Das wollte ich gerade ansprechen: Wir diskutieren die Digitali­sierung schon sehr lange, die Pandemie aber hat dazu geführt, dass die Leute tatsächlich gezwungen waren, zu lernen, die Digitalisierung in Anspruch zu nehmen. Dabei sieht man natürlich die großen Chancen, aber auch, wo es technische Schwierig­keiten gibt.

Übrigens ist das nicht nur in der Wirtschaft so, das ist auch im Privatleben so. Unsere Familie zum Beispiel hat jetzt einen Fixtermin, wir haben einmal im Monat unseren Familienzoom – und das werden wir auch nach der Pandemie beibehalten. – So geht es vielen Österreicherinnen und Österreichern.

Die Notwendigkeit der Digitalisierung betrifft im Grunde alle Bereiche. Ich habe mir, weil wir die Tourismus- und Landwirtschaftsministerin hier im Bundesrat haben, diese zwei Themen bewusst angeschaut.

Im Tourismus ist die Digitalisierung eine ganz große Notwendigkeit, wie es mir ein Wiener Hotelier einmal gesagt hat. Er erzählte: Ich muss mittlerweile schon auf der Website schreiben, wie viele Megabit in der Sekunde im Hotelzimmer angeboten wer­den, weil die Leute danach fragen! Es ist mittlerweile so wichtig wie Wasserversorgung und Strom, dass es ein gutes Internet gibt.

Im Bereich des intelligenten Tourismus werden Echtzeitdaten auch eine ganz wichtige Rolle spielen, zum Beispiel bei überlaufenen Ausstellungen: Gibt es Slots, kann ich hinein, wenn ich gerade dort stehe?; in Seilbahnen: Gibt es gerade Plätze in Seilbahnen? Nebenbei bemerkt spart man sich damit auch lange Warteschlangen und frustrierte Gäste. Mit intelligenten Systemen ist es möglich, für die Zukunft des Tourismus sehr viel zu erreichen, und es gibt zum Glück auch einen Innovationhub, die Initiative Next Level Tourism Austria, wo zum Beispiel genau diese Digitalisierungsfragen im Tourismus diskutiert werden.

Ähnlich ist es in der Landwirtschaft – aber da kennen sich Kollege Lackner, Kollege Preineder und viele andere besser aus als ich –: Precision Farming oder Smart Farming sind Begriffe, die man vor einigen Jahren noch gar nicht kannte, die aber jetzt ganz wichtige Themen in der Landwirtschaft sind, denn Robotik, künstliche Intelligenz und vor allem aber aktuelle Daten – Geodaten, Umweltdaten – sind auch für die Landwirtschaft eine ganz, ganz wichtige Sache.

1,4 Milliarden Euro, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sind schon was! – Ich weiß, für den Ausbau von Glasfaser – und Glasfaser ist eine teure Technologie – muss man viel Geld in die Hand nehmen. Das ist uns allen bewusst. Es ist erfreulich – der Kollege von der FPÖ hat die Daten ja auch genannt –, dass von den 3,9 Millionen Haushalten in Österreich 89 Prozent ein schnelleres Internet als 30 Megabit pro Sekunde haben – das ist nicht Nichts. (Bundesrat Novak: Kupfer!) – Ich bin noch nicht fertig! – Die Kupfer­technologie war die Technologie von gestern, das ist richtig. Wenn man in die Gigabit­society gehen will – und das wollen wir –, dann müssen wir – das wissen wir und deshalb machen wir das ja auch; deswegen heißt es, nebenbei bemerkt, auch Glasfaserausbau – Geld in die Hand nehmen, und genau das tun wir jetzt. Das ist ein Riesenschritt, das muss ich schon festhalten.

Was ich auch sagen will: Die Investitionen, die wir jetzt tätigen, sind entscheidend dafür, wie wir aus der Krise kommen. Ich nenne zum Beispiel nur die Investitionsprämie, die wirklich eine Erfolgsgeschichte ist. Ganz Europa schaut auf uns und fragt: Wie macht ihr das in Österreich, wie habt ihr es geschafft, dass die Betriebe so viel in den Bereichen Digitalisierung, Klimaschutz und Lifesciences, also Gesundheitsförderung, investieren? (Vizepräsident Raggl übernimmt den Vorsitz.)

Digitalisierung ist tatsächlich ein ganz, ganz entscheidender Bereich, denn sie erleichtert das Leben übrigens nicht nur für Unternehmer und Unternehmen, sondern auch für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. In sie zu investieren und so aus der Krise herauszuinvestieren ist einfach eine ganz, ganz wichtige Sache.

Dazu haben wir nicht nur diese 1,4 Milliarden Euro, die wir jetzt in die Digitalisierung und in den Breitbandausbau stecken, wir wollen auch sehr viel in den Klimaschutz inves­tieren. Zusätzlich gibt es den Resilienzfonds und den Wiederaufbaufonds der Europä­ischen Union. 891 Millionen Euro von diesen Digitalisierungsinvestitionen, die wir täti­gen, haben wir der europäischen Zusammenarbeit zu verdanken, und ich halte es für ganz wichtig, dass wir das auch sagen.

Das Anlaufen der Wirtschaft nach der Krise ist eine ganz wichtige Sache. Die Digitalisie­rung ist eben ein Beispiel, der Klimaschutz ein anderes, wo wir sehr viel investieren wollen. Ich möchte aber schon auch auf eine Aktion hinweisen, die eben gestern prä­sentiert worden ist: die Aktion Sprungbrett. Auch das ist eine Investition, die wir tätigen werden, um 50 000 Menschen, die jetzt noch ohne Perspektive sind, eine Perspektive zu geben.

Mir ist es auch wichtig, dass man das zusammen sieht: Wir schauen, wo die Zukunfts­themen sind und wo wir hinein müssen, um auch klug aus dieser Krise herauszu­kommen. Wie gesagt, Digitalisierung und Breitband sind dabei ein ganz wichtiger Faktor. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.00

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Für eine erste Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elli Köstinger. Ich erteile es ihr. Auch ihre Redezeit soll 10 Minuten bitte nicht überschreiten.