17.40

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Herr Vizepräsident! Herr Minister! Bei Ihrer Beantwortung ist mir folgender Satz eingefallen: Primum nihil nocere! Zuallererst nicht schaden! Kommt Ihnen dieser Satz bekannt vor? Nicht? Er müsste Ihnen aber bekannt vorkommen, denn Sie haben sich als Arzt dazu verpflichtet, zuallererst nicht zu schaden. Wenn Sie Ihrem Eid treu bleiben würden, dann könnten Sie nie und nimmer – nie und nimmer! – einer Impfung für Kinder zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

Sogar die Pfizer-Studie, die Sie falsch zitiert haben, kann nicht oft genug erwähnt wer­den, Herr Minister. Die Studie, die bei 1 131 Kindern durchgeführt wurde, kam nämlich zu einem anderen Ergebnis, als Sie das hier behauptet haben: Bei 86 Prozent aller 1 131 Kinder gab es Nebenwirkungen: bei 466 Kindern leichte Nebenwirkungen, bei 393 Kindern mittelschwere Folgen und bei sieben Kindern schwere Folgen. Sie können also diesen Irrweg der Kinderimpfung auch nicht mehr mit Zahlen, Daten, Fakten unterlegen, denn wie wir wissen, gibt es diese ganz einfach nicht.

In Österreich leben 1,3 Millionen Kinder unter 15 Jahren. Davon sind anscheinend drei Kinder mit oder an Corona gestorben, aber auch das steht nicht fest. Wissen Sie, Herr Minister, wie viele Prozent das sind? – Das sind 0,002 Prozent, also 0,2 Promille in Österreich. Mit diesen Zahlen, bei aller Liebe, können und dürfen Sie als Arzt niemals eine Zwangsimpfung von Kindern rechtfertigen. Das ist der blanke Wahnsinn. (Beifall bei der FPÖ.)

Daher muss ich Sie fragen, Herr Minister: Darf man Kinder, die ihr gesamtes Leben noch vor sich haben, aus ethischer Sicht mit einem Vakzin impfen, das sich aktuell noch in einer Studie befindet? – Sie haben keine Antwort. Das ist traurig, Herr Minister. Auf diese wichtige Frage müssten Sie eine klare Antwort finden, und diese heißt: Zuallererst nicht schaden!, also ein klares Nein.

Daraus ergeben sich aber auch noch viele weitere folgenschwere ethische, medizinische sowie juristische Fragen. Jedenfalls gibt es bei jeder Impfung, bei jeder medikamentösen Behandlung einen Leitsatz, an den sich jeder Mediziner zu halten hat: Der Nutzen muss das Risiko jedenfalls überwiegen. Niemand kann derzeit wissen, ob das in diesem Fall zutrifft, da es keinerlei Studien dazu gibt und dieser Impfstoff, wie wir wissen, mit einer Notzulassung nur bedingt – Sie haben es zuerst selbst gesagt – zugelassen ist.

Derzeit habt ihr alle ja keine Ahnung, ob euer Impfstoff bei Kindern zu schweren und ganzheitlichen Beeinträchtigungen führen kann. Es können keine validen wissen­schaft­lich fundierten Aussagen über Langzeitnebenwirkungen getroffen werden.

Was wir bisher – auch aufgrund der Pfizer-Studie – wissen, ist, dass es oft und speziell bei Jungen zu Nebenwirkungen wie Kopfschmerzen, Fieber, Erbrechen, schweren Aller­gien bis hin zum allergischen Schock kommt. Somit sind Jüngere häufiger von starken Impfreaktionen betroffen, und Kindern – das müssen Sie sich einmal vorstellen – wird die gleiche Menge Impfstoff verabreicht wie Erwachsenen. Bei allen anderen Impf­stoffen, die Sie zuerst zitiert haben, bei allen anderen medikamentösen Behandlungen wird natürlich zwischen Kindern und Erwachsenen unterschieden, Herr Dr. Mückstein. Das müssen Sie doch wissen, oder? Nein? Ja? Wird unterschieden oder nicht? – Unglaublich! Da bekommt man keine Antwort. Natürlich wird unterschieden, Herr Minis­ter! Bei der FSME-Impfung zum Beispiel, die in Österreich sehr viel verimpft wird, be­kommen die Kinder die Kinderimpfung mit 0,25 und die Erwachsenen die Impfung mit 0,5. Das wird bei jedem Medikament und bei jeder einzelnen Impfung in Österreich so gemacht, außer bei der Coronaimpfung. Da bekommen auch die Kinder den vollen Wumms gespritzt. Das ist doch unglaublich, Herr Minister! (Beifall bei der FPÖ.)

Geben Sie, Herr Minister, Ihre persönliche Garantie – das würde ich gerne einmal von Ihnen hören –, dass es keine Folgen für unsere Kinder geben wird? Ansonsten verstoßt ihr, Sie und diese Regierung, mit eurer Angst- und mit eurer Panikmache gegen das Wohl unserer Kinder in Österreich, denn Kinder haben keine Lobby. Ihr Glück und ihre Unversehrtheit liegen in unseren Händen. Die Rechte der Kinder dürfen niemals an eine Impfung gekoppelt werden. Merkt euch das! (Beifall bei der FPÖ sowie Bravoruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.)

Kinder zu impfen ist also ein gesundheitspolitisches Harakiri, dem Sie als Arzt nicht mit gutem Gewissen zustimmen können. Diese ganzen politischen Wahnsinnigkeiten wer­den ja von dem heute so oft und viel zitierten Impfgremium in Österreich noch unterstützt. Da muss man aber schon einmal dazusagen: Wer sitzt denn in diesem Impfgremium? – Man muss sich das einmal vorstellen: Die gute Frau Wiedermann-Schmidt sitzt im Impfgremium in Deutschland, wo sie eine Kinderimpfung ablehnt. Dieselbe Frau sitzt ein paar Tage später im österreichischen Impfgremium, wo sie einer Kinderimpfung zustimmt, und auf dieses Gremium berufen Sie sich. Es ist unglaublich, wie da zulasten unserer Kinder politisch agiert wird! (Beifall bei der FPÖ.) Dieselbe Frau, die in Deutschland Nein zu einer Kinderimpfung sagt, setzt sich in Österreich ins Impfgremium und sagt Ja zu einer Kinderimpfung. Also dieses Gremium ist alles, aber sicher kein Beratergremium, auf das Sie sich verlassen sollten, Herr Minister.

Gott sei Dank gibt es aber abseits dieser Frau Wiedermann-Schmidt und abseits des Herrn Dr. Mückstein noch Mediziner, die bei diesem Wahnsinn der Kinderimpfung nicht mitmachen und nun endlich eine Aufklärungsplattform gegründet haben. Diesen mutigen Ärzten gilt unser voller Respekt. Ich möchte mich von dieser Stelle aus wirklich aufrichtig bei allen Ärzten von #wirzeigenunserGesicht für ihren Mut bedanken. (Beifall bei der FPÖ.)

Von diesen mittlerweile über 100 Ärzten in ganz Österreich – und es werden Gott sei Dank täglich mehr – haben sehr viele Stellungnahmen auf der Website von #wirzeigenunserGesicht abgegeben. Einige davon darf ich nun kurz zitieren. Ich zitiere Dr. Levan aus Linz: „Aufgrund der unzureichenden Datenlage und des praktisch nicht vorhandenen Wissens über die Langzeitfolgen eines MRNA-Impfstoffes ist es absolut unverantwortlich, diesen Impfstoff an Kindern zu verabreichen. Kinder sind alles anderes als Versuchskaninchen. Ich spreche mich daher entschieden gegen die Covid-19 Impfung an Kindern ab 12 Jahren aus.“

Dann darf ich noch einen weiteren Arzt, Dr. Alfred Riesser, zitieren: „Ich bin gegen die Impfung von jugendlichen, da im Verhältnis der Risiken einer Coronaerkrankung das Risiko der schon bekannten Nebenwirkungen einer Impfung viel zu hoch sind.“

So geht es weiter. Das sind über 30 Seiten mit Stellungnahmen (ein Schriftstück in die Höhe haltend), die ich ausgedruckt habe, Herr Minister. Ich gebe sie Ihnen dann mit, und vielleicht würden Sie sich diese Stellungnahmen einmal anschauen, anstatt andauernd auf das österreichische Impfgremium zu schielen, in dem Frau Wiedermann-Schmidt sitzt, die einmal so und einmal anders entscheidet.

Zum Abschluss noch, an die Eltern gerichtet: Liebe Eltern, lassen Sie sich nicht von dieser Panik- und Angstmache einschüchtern! Unsere Kinder haben ein Recht auf Unversehrtheit. Diese Ärzte von #wirzeigenunserGesicht, über 100 in Österreich, stehen hinter euch, liebe Eltern, aber auch wir von der FPÖ versprechen euch: Wir stehen zu 100 Prozent hinter euch.

Lassen Sie mich mit einem Zitat, das ich heute zufällig auf Social Media gefunden habe, enden, das eigentlich ganz gut zu dieser Regierungstruppe und zu den Bundesräten der Regierungsparteien passt. Ich darf zitieren: Wer 16 Monate lang gesund geblieben ist, gilt nun als gefährlich – eure Klatsche ist unendlich. – Zitatende.

Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

17.50

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.