10.13

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minis­ter! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, ob Forschung zum Klimawandel oder zum Verhalten von Zellen, ob es um die Erforschung von Blockchains oder von Quantencomputern geht – viele dieser Forschungen und andere werden unsere Zukunft maßgeblich beeinflussen, und das Institute of Science and Technology in Klosterneuburg hat sich diesbezüglich mehr als nur bewährt.

Das wurde am Anfang durchaus nicht immer von allen so gesehen. Erinnern wir uns daran: Es gab gerade aus der Wissenschaft und aus der Forschungscommunity durchaus Skepsis gegenüber einer solchen Institution. Entstanden ist es ja, als Anton Zeilinger, den wir alle gut kennen, 2002 – glaube ich, war das – im Forum Alpbach angekündigt hat: Wir brauchen so eine Spitzenforschungsstätte in Österreich.

Dann hat es bis 2006 gedauert, bis wir eine gesetzliche Grundlage hatten, und seitdem beziehungsweise seit der Eröffnung 2009 entwickelt sich dieses Institut weiter und weiter. Es ist immer auch Baustelle gewesen – bis 2015 gab es noch sehr viele Bau­stellen –, aber das ist auch etwas, was die Wissenschaft bis zu einem gewissen Grad auch sein muss: eine kontinuierliche Baustelle, ein Ort, wo immer wieder etwas beendet wird, neu aufgebaut wird, entwickelt wird, weiterentwickelt und neu aufgebaut wird und auch manchmal neue Strukturen braucht – und genau das schaffen wir mit der heute zu beschließenden 15a-Vereinbarung.

Wir sichern heute die Finanzierung des IST Austria bis 2036, und das ist eine sehr gute und wichtige Perspektive. Wir sichern damit auch, dass das IST Austria eine Spitzen­forschungsstätte im internationalen Kontext bleiben kann, und zwar gemeinsam mit dem Bildungsministerium – vielen Dank, Herr Minister! –, dem Finanzministerium und natürlich zu 25 Prozent auch dem Land Niederösterreich.

Bislang, das hat das IST Austria immer betont, gab es einen Planungshorizont bis 2026, und zwar mit ungefähr 90 Forschungsgruppen, und sie haben auch immer wieder ge­sagt, wenn man wirklich ins Spitzenfeld hineinstoßen möchte, wenn man wirklich zu den Spitzen der Welt gehören will, dann braucht es circa 150 Forschungsgruppen – und das bewerkstelligen wir mit dem heutigen Beschluss.

Ich möchte wieder einmal betonen – und das tue ich öfter, wenn ich aus dem Inno­va­tionsausschuss hierher kommen darf und wir die Forschungsstätten und Forschungen beschließen –, dass dies keine Kosten im herkömmlichen Sinn sind, sondern dass das tatsächlich Investitionen sind. Es sind Investitionen in die Zukunftsfähigkeit von so vielen Bereichen, nicht nur der Wissenschaft, sondern das geht in die Zukunft der Medizin, der Wirtschaft, der IT, unseres Innovationsstandorts Österreich, aber diese Forschung soll ja auch der gesamten Welt dienen. Und sie dient auch uns, der Politik: Wir brauchen Fakten und evidenzbasierte Wissenschaft manchmal, um kluge Entscheidungen – und vielleicht weniger emotionale oder populistische – zu treffen.

Ich möchte mich ausdrücklich bei Ihnen bedanken, Herr Minister Faßmann, ich möchte mich auch beim Land Niederösterreich dafür bedanken, dass das heute möglich ist, aber vor allem möchte ich auch ein Danke und meine Gratulation an den Präsidenten des IST Austria, Thomas Henzinger, der wirklich eine tolle Arbeit macht, zum Ausdruck bringen, ebenso wie an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Institution, die man sich mittlerweile aus der Forschungslandschaft Österreichs wirklich nicht mehr wegdenken kann. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

10.17

Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Berger-Grabner. Ich erteile ihr dieses.