21.17

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren via Livestream, wenn Sie uns noch zuschauen! „Wenn ich das gewusst hätte“ – wenn ich das gewusst hätte oder wenn ich das früher gewusst hätte! Es ist an der Zeit, dass immer noch mehr Menschen erfahren, wie würdevoll ein­fach und einfach würdevoll Betreuer und Betreute miteinander umgehen können – mit wachem Blick, ehrlichem Staunen, mitfühlender Gelassenheit und herrlichem Respekt hier im Tageshospiz in Kleingmain in Salzburg. – Zitatende.

Diese berührenden Worte eines Besuchers des Tageshospizes aus dem Buch „Wenn ich das gewusst hätte“ von lieben Freunden von mir beschreiben den Alltag und die fürsorgliche Betreuung von Menschen, die in dieser Situation sind.

In Salzburg haben wir neun Hospizinitiativen, zwei Tageshospize, eben dieses Tages­hospiz in Kleingmain in Salzburg und das Tageshospiz im Pinzgau in Leogang, dann haben wir das mobile Kinderhospiz Papageno für die Stadt und das Innergebirg und die Kontaktstelle Trauer. Ganz zentral für die Palliativversorgung in Salzburg ist das Ra­phael-Hospiz, das es seit 2002 gibt und das seit 2014 vom Konvent der Barmherzigen Brüder betrieben wird.

Vielen Dank an dieser Stelle an alle Menschen, denen der Bereich Palliativ- und Hos­pizversorgung ein Anliegen ist, die da jahrzehntelang hervorragende Arbeit geleistet ha­ben, großteils ehrenamtlich! Damit diese Aktivitäten – die auch in den anderen Bundes­ländern, davon gehe ich aus, natürlich sehr, sehr gut umgesetzt werden – langfristig ab­gesichert und unterstützt werden, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, fassen wir heute diesen Beschluss. Darüber bin ich wirklich sehr, sehr froh, es war mir persönlich ein wichtiges Anliegen, dass wir diesen Beschluss für den Palliativ- und Hospizfonds auf den Weg gebracht haben.

Ein großes Danke gilt engagierten Politikerinnen wie der Abgeordneten außer Dienst Mag. Gertrude Aubauer, der Präsidentin des Dachverbandes Hospiz Österreich und Präsidentin des Hospiz- und Palliativforums Waltraud Klasnic und der Präsidentin des Hospiz- und Palliativforums Frau Dr. Elisabeth Pittermann, die schon 2014 in der En­quete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ Vorschläge erarbeitet haben. Jetzt, 2022, sind wir endlich so weit, dass wir das in die Tat umsetzen – als Ergänzung zum Sterbeverfügungsgesetz. Wir haben das ja im Dezember hier im Hohen Haus auf den Weg gebracht.

Mit dem Palliativ- und Hospizfonds helfen wir den Menschen in dieser speziellen Le­benssituation und ermöglichen ihnen in dieser Situation ein Leben in Würde, indem wir Planungssicherheit, Qualitätssicherung, Ausbildungsmaßnahmen in der Hospiz- und Palliativpflege schaffen. Das ist unsere gesellschaftliche Pflicht. Gerade diesen Men­schen und ihren Angehörigen gehört geholfen.

Gemeinsam mit dem Dachverband Hospiz wurden eben die Bedarfsrichtlinien fest­gestellt und nun diese Drittelfinanzierung – Bund, Länder und Sozialversicherungen – auf den Weg gebracht. Dafür stehen jetzt, 2022, 63 Millionen Euro zur Verfügung, 2023 sind es 108 Millionen und ab dem Jahr 2024 jährlich wertgesichert 153 Millionen.

Wir haben im Ausschuss gehört, dass es bisher nur 18 Millionen Euro gegeben hat, da­von wurden 2021 nur 15 Millionen ausgeschöpft. Das ist also mehr als eine Verdrei­fachung allein für heuer. Mit der neuen Regelung – das haben wir auch im Ausschuss gehört – wird der Bund in Vorleistung treten, und es braucht eine Vereinbarung mit dem jeweiligen Land. Neu ist auch, dass der laufende Betrieb gefördert wird, und die Ziele werden auf Landesebene mit den zuständigen Mitarbeitern der Landesregierung und mit den Hospizbewegungen vereinbart. Wenn die Mittel nicht ausgeschöpft werden, können sie sogar drei Jahre mitgenommen werden.

Ich bin wirklich sehr, sehr froh, dass wir das jetzt auf den Weg gebracht haben. Es wer­den damit zum Beispiel stationäre Hospize, Tageshospize, Kinderhospizteams, Pallia­tivkonsiliardienste, mobile/stationäre Palliativteams unterstützt. Das ist für mich heute wirklich ein Meilenstein. Ich bin sehr, sehr froh, Herr Minister, dass Sie schon jetzt zu Beginn Ihrer Tätigkeit solch einen Meilenstein mit uns auf den Weg bringen dürfen.

Ich wünsche allen, die sich in diesem Bereich engagieren, noch einmal alles Gute. Wie Kardinal König schon gesagt hat: An der Hand eines Menschen und nicht durch die Hand eines Menschen zu sterben, das zu ermöglichen ist unser Auftrag. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

21.22

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Andrea Kahofer. Ich erteile ihr das Wort.