19.24

Bundesrat Dr. Johannes Hübner (FPÖ, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister! Kollegin Gitschthaler! (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Eder-Gitschthaler! Meinen Mann nicht vergessen!) – Eder-Gitschthaler, also gut. (Heiterkeit des Redners und bei BundesrätInnen der ÖVP.) Ich werde Ihren Mann nicht vergessen und werde es mir zumindest die nächsten 5 Minuten merken und Sie nur Eder-Gitschthaler nennen. Ob es morgen noch gespeichert ist, kann ich nicht versprechen.

Also, liebe Kollegin Eder-Gitschthaler, Arbeit hat ja nichts mit Regierungsumbilden zu tun, das ist ja eine andere Form von Arbeit. Es ist ja nicht die zweite, die dritte – das kommt vor –, sondern das ist, soweit ich richtig gezählt habe, die 17. Regierungs­um­bil­dung in einer Regierung, die jetzt zwei Jahre im Amt ist. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Wie lange?)

Na ja, eine 17. Regierungsumbildung ist ein bisschen merkwürdig, das deutet schon darauf hin, dass in der Regierung nicht nur gearbeitet wird, sondern dass es da andere Probleme gibt: entweder, dass man nicht in der Lage ist, vernünftige Leute zu finden, oder dass die vernünftigen Leute sich als nicht vernünftig erwiesen haben, als unfähig, dass sie ausscheiden, dass sie in Affären verwickelt sind und dergleichen. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Dass sie bedroht werden, dass sie aus­scheiden müssen!)

Eine Regierungsumbildung ist eines, aber das Hin- und Herschieben der Minister­kompetenzen und der Zuständigkeiten hat mit Arbeit schon überhaupt nichts zu tun. Wenn Sie eben eine Expertin für den Tourismus haben, dann lassen Sie sie für den Tourismus werken. Da müssen Sie ja nicht die Ministerien ändern und Kompetenzen, Sektionschefs und Mitarbeiter hin- und herschieben, Briefköpfe austauschen, Schilder ändern und all das, was gemacht wird.

Da müssen Sie keine neuen Kollisionssituationen schaffen, dass also das Wirtschafts­ministerium dort, wo es Eigentümervertreter ist, sich jetzt wegen Kollisionen des Finanz­ministeriums bedienen muss, oder das ÖIAG-Gesetz ändern. Das braucht man alles nicht.

Also dieser Änderung werden wir keine Zustimmung geben (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Das wundert mich nicht! – Bundesrätin Zwazl: Darauf kommt es nicht an!), denn genug ist genug. Das 17. Mal ist, glaube ich, zumindest einmal, ich würde sagen, sieben- bis zehnmal zu viel. Wir werden daher einem weiteren Verschieben von Kompetenzen statt Probleme zu lösen und zu arbeiten, wie Sie das versprechen, nicht die Zustimmung erteilen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Schade!)

19.26

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. Ich erteile ihm das Wort.