11.06

Bundesrätin Eva Prischl (SPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben ein Konvolut an Gesetzesvorlagen vorliegen. Ich habe mir jetzt als Kultursprecherin (mit den Fingern Anführungszeichen an­deutend) „meine“ zum Thema Kultur herausgepickt und möchte dazu meine Stellungnahme abgeben, und das ganz sachlich, um hoffentlich wieder ein bisschen Ruhe einkehren zu lassen: Ja, schön, das Kulturbudget wird erhöht – das ist ein Bekenntnis zur österreichischen Kunst und Kultur; grundsätzlich fin­den wir das natürlich wunderbar –: 11,3 Prozent. Das sehe ich im Gegensatz zu manch anderen hier positiv. Auch die Basisabgeltung für die Bundestheater und Bundesmuseen ist sehr positiv zu sehen.

Was ich aber nicht positiv sehe, ist, dass das zeitlich begrenzt ist. Also uns fehlt eigentlich der Blick in die Zukunft, damit man auch besser planen kann. Es wäre schon wichtig, ein bisschen vorausschauender zu sein.

Innovative Projekte fehlen uns – ich will nicht sagen: gänzlich – viele, und es gibt auch Kulturbereiche, die noch keine finanzielle Wertschätzung erfahren, in denen Anstrengungen unbedingt notwendig sind.

Konkret vermissen wir Finanztöpfe für die Umsetzung von Fair-Pay-Maßnahmen, das haben wir schon oft erwähnt. Wir haben jetzt im Ausschuss gehört, es wird eine Gruppe geben, die sich damit befasst, damit über­haupt einmal eine Studie dazu eingeleitet wird, welche Fair-Pay-Maßnahmen es denn da gibt. Da könnten wir auch gerne mit Rat und Tat unterstützen.

Ebenso vermissen wir Mittel für eventuell notwendige Unterstützungsmaßnahmen, falls wieder eine Coronawelle zuschlägt, und wir fordern – das ist ganz wichtig für uns – für alle in Österreich lebenden Menschen unkomplizierte Zugänge zu Kunst und Kultur, leistbare Kulturan­gebote und entsprechende Mittel im Kulturbudget. Ein Leben ohne Kunst und ohne Kultur ist für viele Menschen nicht denkbar.

Für mich persönlich ein Vorzeigeprojekt ist eine Kulturpassaktion, die es in Deutschland gibt, bei der Jugendliche einen gewissen Geldbetrag bekommen und um diese Summe Kulturveranstaltungen besuchen können. Ich finde, das ist eine sehr innovative Idee. Die könnte man ausbauen, die könnte man umlegen. Es gibt sicher noch viele weitere Ideen. Die fehlen uns allerdings in diesen Unterlagen, deswegen stimmen wir auch diesem Budget nicht zu. – Danke. (Bei­fall bei der SPÖ.)

11.09

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Florian Tursky. – Bitte, Herr Staatssekretär.