Berichterstatter Marco Schreuder: Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Tourismus, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 18. November 2022 betreffend ein Bundesgesetz über die Preisbindung bei Bü­chern, das Buchpreisbindungsgesetz 2023.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur An­tragstellung.

Der Ausschuss für Tourismus, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Danke, Herr Berichterstatter.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet und bereits am Rednerpult ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. – Bitte, Herr Bundesrat.