15.04

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! In der gesamten kulturpolitischen Geschichte gab es ja im­mer schon Bereiche, die eigentlich ursprünglich aus der Wirtschaft kamen und aus wirtschaftlichen Überlegungen entstanden sind und die dann im Laufe der Jahre und Jahrzehnte und im Zuge der Traditionen dann auch eine ge­samtgesellschaftliche und eine kulturpolitische Frage wurden.

Man kann sich heute kaum noch vorstellen, dass zum Beispiel das Theater in der Josefstadt oder das Theater an der Wien einst auch ganz privat betriebene Unternehmen und so eigentlich auch eine Gegenposition zum höfischen Theater waren. Das Theater in der Josefstadt ist ja streng genommen immer noch ein privates Theater, aber natürlich auch ein gefördertes.

Dieselbe Frage stellt sich beispielsweise auch in der Kinolandschaft. Das kennt man ja auch in vielen Landeshauptstädten oder in größeren Städten, wo der Druck dann einfach so hoch geworden ist, dass man sich die Frage stellt: Was macht man mit gewissen, für die kulturelle Auseinandersetzung in der Ge­meinde oder in der Stadt wichtigen Kinohäusern, die mit diesem zunehmenden Angebot auch der Streamingdienste und so weiter Probleme haben? Was macht man mit denen?

Auch das ist mittlerweile eine kulturpolitische Frage. Da haben wir auch gesagt: Kinos für Arthouse und solche Filme – gerade auch in den Gemeinden und in den Regionen – fördern wir.

Jetzt kommen wir zum eigentlichen Tagesordnungspunkt: Einer der wichtigsten Nahversorgerinnen und Nahversorger für kulturelles Gut sind die Buchhänd­lerinnen und Buchhändler. Das sind sie in den Städten, das sind sie in den Dör­fern, das sind sie in den Gemeinden. Diese vielen kleinen Buchhandlungen haben in Österreich ein besonders reichhaltiges Angebot. Dieses Angebot ist im deutschsprachigen Raum sowieso schon besonders. Wir haben ja das Glück, in einem Land zu leben und eine Sprache zu sprechen, die von vielen Menschen gesprochen wird, sodass wir auch ein sehr reiches Buchangebot haben. Also wenn man kennt, wie viel magerer das Angebot in Ländern ist, in denen nur eine kleinere Sprachinsel ist, ist das schon spürbar.

In Österreich haben wir für die Existenz des Buchhandels und für diese kleinen Nahversorgerinnen und Nahversorger etwas geschaffen, nämlich die Buch­preisbindung. Die hat ja tatsächlich erstaunliche Effekte, die man wirklich in keinster Weise unterschätzen sollte. Diese Mindestpreise ermöglichen nämlich Verlagen, auch Titel auf den Markt zu bringen, die in der allgemeinen Marktlogik sonst überhaupt keine Chance hätten. Sie schützen aber auch die Händlerinnen und Händler vor Ort. Wir wissen alle, unter welchem Druck diese Nahversorger:innen von Wörtern und Buchstaben in den letzten Jahren durch internationale, sehr mächtige Ketten – auch Buchketten – und natürlich auch den Onlinehandel stehen.

Freilich wird auch diese Maßnahme immer wieder zu evaluieren sein. Es gibt jetzt auch ein neues Phänomen, das wir natürlich auch im Buchmarkt sehen. Das sind sozusagen Streamingangebote fürs Lesen. Das ist etwas, das man auch immer stärker sieht. Hier möchte ich aber Werbung für das beste Streamingan­gebot fürs Lesen machen, das es seit Jahrzehnten, ja Jahrhunderten gibt. Das (eine Büchereikarte in die Höhe haltend) ist mein Büchereien-Wien-Mitglieds­ausweis. Es gibt Büchereien auch in allen anderen Ländern. Mit diesem Aus­weis kann man auch E-Books von zu Hause aus bestellen, man kann sie sich auf seinen E-Book-Reader laden. Man kann dann übrigens auch Tageszeitungen oder Magazine lesen; in manchen Bundesländern kann man mittlerweile auch weitere Medien konsumieren. Das alles mit einer Büchereien-Wien-Mit­gliedskarte. Ich habe sie nämlich gerade gestern verlängert. (Bundesrätin Kahofer: Die Gemeinden werden es sich bald nicht mehr leisten können!)

Diese Werbung möchte ich noch machen – auch deswegen, weil wir ja auch ganz lang wegen des Bibliotheksrabatts diskutiert haben. Den haben wir in diesem Fall auch bei 10 Prozent gelassen. Die Buchhändlerinnen und Buchhändler sind froh, und die Bibliotheken brauchen wir auch in Zu­kunft. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

15.09

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Danke, Herr Bundesrat.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler. – Bitte, Frau Bundesrätin.