15.30

Bundesrat Ingo Appé (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte mich eigentlich nicht zu Wort melden, aber den Aufsatz von Kollegen Ofner kann ich nicht unkommentiert so im Raum stehen lassen (Beifall bei der SPÖ), weil anscheinend im Zuge des bevorstehenden Landtagswahlkampfes in Kärnten die freiheitlichen Mandatare einen Volksschulkurs mitgemacht und das Aufsatzschreiben gelernt haben. Bei der letzten Enquete hat schon Kollege Angerer einen Aufsatz von Erwin vorgelesen, heute haben wir den Aufsatz von Seppi gekriegt (Heiterkeit bei der SPÖ): alles lieb und nett, am Thema vorbeigegangen.

Eines möchte ich nur richtigstellen: Lieber Josef, wider besseres Wissen hast du gesagt, dass der Leitfaden in Kärnten gilt. Du weißt ganz genau, dass der Herr Landeshauptmann diesen Leitfaden am 16. Dezember zurückgezogen hat. (Bundesrat Steiner: Das macht es nicht besser!) Er hat gesagt, dass ihm die Polemik zu viel und das Thema zu wichtig ist. Du hast jetzt genau den umgekehrten Weg beschritten, du hast das ins Lächerliche gezogen. (Bundesrat Steiner: Aber das ist auch lächerlich!) Das Thema ist viel zu wichtig.

Ihr redet ja an allem immer nur vorbei und sucht euch die Würmer heraus, die ihr zum Angeln braucht. Das ist nicht in Ordnung. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesrät:innen von ÖVP und Grünen.)

15.32

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Martin Polaschek. – Bitte, Herr Minister.