15.49

Bundesrätin Andrea Michaela Schartel (FPÖ, Steiermark): Herr Vizepräsident! Frau Staatssekretärin! Normalerweise müsste ich nach dieser gelungenen Rede eigentlich sagen: Wortmeldung zurückgezogen! (Bundesrat Egger-Kranzin­ger: Nehmen wir! – Bundesrat Schennach: Wir nehmen es an!), aber es geht noch um ein paar andere Dinge.

Zum Tagesordnungspunkt betreffend Kurzarbeitsbonus: Man muss sich das, wie gesagt, damit die Relation vielleicht ein bissl deutlich wird, anschauen. In Summe waren 82 156 Arbeitnehmer berechtigt, diesen sogenannten Kurzar­beitsbonus in Anspruch zu nehmen, bis dato wurden 77 000 Anträge ein­gereicht. Damit auch die restlichen 5 000, die es bis dato aus irgendwelchen Gründen noch nicht geschafft haben, ihren Anspruch nicht verlieren, hat man die Frist verlängert.

Zur Thematik Sonderbetreuungszeit: Wir haben auch immer so wie die SPÖ gesagt, wenn es Dinge gibt, die im Interesse der Kinder, der Eltern sind, dann sollte man nicht immer verlängern, verlängern, verlängern, sondern wenn man bemerkt, dass etwas gut ist, dann sollte man das ins Dauerrecht über­führen. Vor allem, das muss ich auch ehrlich sagen, war die Sonderbetreuungs­zeit sicherlich auch ein gutes Signal, wenn es um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie geht, weil es nach wie vor noch Arbeitgeber gibt, die der Meinung sind, dass Eltern schwierige Arbeitnehmer sind, die nicht zu 100 Prozent zur Verfügung stehen, weil sie eben Kinder haben, die krank werden können. Es wäre, finde ich, einmal ein richtiges Signal, zu sa­gen: Wir setzen diese Sonderbetreuungszeit als normales Gesetz um, damit Eltern ihre Kinder betreuen können und Arbeitgeber mitbekommen, es kostet sie nicht mehr, sondern der Staat unterstützt sie dabei. (Beifall bei der FPÖ und bei Bundesrät:innen der SPÖ.)

15.51

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Marco Schreuder. – Bitte, Herr Bundesrat.