11.20.03

Bundesrat Otto Auer (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister, lieber Gerhard! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste, hier und zu Hause! Wenn man hier zuhört, dann möchte man den Eindruck bekommen, dass Menschen, die aus der Vergangenheit nichts gelernt haben, nicht leicht imstande sind, eine Zukunft zu gestalten. Man muss sehr wohl alles bedenken, was sich in der längeren und kürzeren Vergangenheit abgespielt hat, genauso wie das, was man bis 2030 als Land, als Menschheit, als Gesellschaft erreichen will und welche Ziele man sich setzt. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir diskutieren heute über eine Leistung für die finanziell Schwächsten und auch für Menschen, die oft stark mit sozialen und menschlichen Problemen konfrontiert sind. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Ich denke, dass wir als wohlhabende Gesellschaft verpflichtet sind, unsere Hilfe in einem entsprechen­den Ausmaß anzubieten und auch zu verteilen. (Bundesrat Spanring: Jetzt sind wir wieder wohlhabend! Warum ist dann nicht Geld für die eigenen Leute da?) Die Grundversorgung ist aufgrund von Abkommen und Abmachungen eine gemeinsame Leistung von Bund, Ländern und Gemeinden und ich denke, dass es durchaus gerechtfertigt ist, wenn man aufgrund der Teuerung, die speziell im Lebensmittel- und Energiebereich für diese Personengruppe sehr, sehr stark schlagend wird, auch eine entsprechende Unterstützung anbietet. Wir bieten eine Unterstützung für Menschen an, die sich in Notsituationen befinden, die nur zur Absicherung des Notwendigsten dient, um das zu sichern, was man ganz dringend zum Leben braucht.

Es ist auch notwendig, dass die Unterkunftsgeber – jene, die Menschen, die hilfsbedürftig sind und es wirklich brauchen, Unterkunft geben – in Zeiten, in denen sich vieles verteuert hat und in denen viele Kosten, die vorher so nicht zu berechnen waren, schlagend werden, notwendige Unterstützungen bekommen. Wir brauchen diese finanzielle Unterstützung für die Unterkunftsgeber, damit wir dieses System am Leben erhalten können, denn es ist wichtig, dass auch die Gesellschaft und nicht nur der Staat einen Beitrag für Menschen leistet, die in Not geraten sind und bei uns Schutz suchen.

Diese Maßnahme – und das ist auch ganz wichtig für mich – ist eine zeitlich befristete Maßnahme, die aufgrund der Preissteigerungen auch von der Höhe her sachlich und rechnerisch begründbar und darstellbar ist. Diese Maßnahme hat durchaus ihre Berechtigung, deshalb ersuche ich hier wirklich alle, zuzu­stimmen, denn das ist eine Hilfe für die Schwachen in unserer Gesellschaft. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Da das heute meine letzte Rede ist, möchte ich mich besonders bei den Mitarbeitern bedanken (Bundesrat Kornhäusl: Letzte Rede hier im Haus! – Bun­desrätin Eder-Gitschthaler: Du wirst noch mehrere halten!) –im Haus, ja –, egal ob von der Parlamentsdirektion oder von den Klubs. Man kriegt hier eine hervorragende Unterstützung, man wird hier vom ersten Tag an sehr gut mitbetreut, damit man sich im System des Bundesrates schnell zurechtfindet, das System auch versteht und für die Menschen, für die Gesellschaft etwas Positives bewegen kann. Die freundschaftliche und partnerschaftliche Art, mit der hier gearbeitet wird, ist ein sehr schönes und sehr fruchtbringendes Miteinander, auch unter den einzelnen Fraktionen hat man hier schnell Freunde gefunden. – Ich möchte mich bei allen ganz herzlich bedanken, wünsche allen alles Gute und noch eine schöne Zeit! (Allgemeiner Beifall.)

11.23

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Lieber Kollege Otto Auer, ich darf dir auch das Allerbeste für deine Zukunft wünschen, vor allem Gesundheit und natürlich auch ein erfolgreiches Wirken im Landtag und in deiner Gemeinde Höflein. Vielen Dank für deinen Beitrag, den du hier geleistet hast! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)